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Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

© AP Photo / Abir SultanDer israelische Präsident Reuven Rivlin
Der israelische Präsident Reuven Rivlin - SNA, 1920, 05.05.2021
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Frist zu Bildung einer neuen Regierungskoalition nicht eingehalten. Das teilte der israelische Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch mit.
Er informierte via Twitter:
Netanjahu konnte mit seinem Block aus rechten und jüdisch-religiösen Parteien keine Parlamentsmehrheit hinter sich bringen. Daran scheiterten allerdings auch seine rechten Rivalen, linken Opponenten sowie Gegner aus der politischen Mitte. Die Seiten warben um die Unterstützung der Parteien, die die etwa 20-prozentige arabische Minderheit in Israel repräsentieren.
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Nun soll Präsident Rivlin einen von Netanjahus Gegnern mit der Regierungsbildung beauftragen. Als wahrscheinlichster Kandidat gilt nach Reuters-Angaben Yair Lapid. Seine liberale Partei Jesch Atid belegte bei der Parlamentswahl am 23. März den zweiten Platz hinter Netanjahus Partei Likud.
Sollte Rivlins Kandidat nicht innerhalb von 28 Tagen eine Koalition zusammenstellen können, kann der Präsident das Parlament bitten, sich innerhalb von drei Wochen auf einen Kandidaten zu einigen. Sollte auch das nicht der Fall sein, steht Israel eine neue Wahl bevor.
Die politische Sackgasse in Israel lässt sich weitgehend auf Netanjahus rechtliche Schwierigkeiten zurückführen. Aufgrund des laufenden Strafverfahrens wegen Korruptionsvorwürfen gegen den amtierenden Ministerpräsidenten wollten einige seiner potenziellen Verbündeten keine Koalition mit ihm bilden.
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