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Freiheiten für Geimpfte: Spahn rechnet mit Beschluss noch diese Woche und träumt von Impfnachweis

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZBundesgesundheitsminister Jens Spahn hält am 3. Mai 2021 eine Pressekonferenz in Berlin ab.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält am 3. Mai 2021 eine Pressekonferenz in Berlin ab. - SNA, 1920, 03.05.2021
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in dieser, spätestens in der kommenden Woche mit einer Entscheidung für die vollständig Geimpften. Dies sagte Spahn nach der Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts am Montag.
Das Corona-Kabinett hat nach Spahns Angaben auch über eine entsprechende Änderung der Einreiseverordnung gesprochen, deren Entwurf noch diese Woche kommen könnte. Diese Verordnung könnte die Einreisen nach Deutschland für die vollständig Geimpften erleichtern. Statt eines negativen Tests zur Einreise bei Flugreisen würde demnach künftig auch der Nachweis einer vollständigen Impfung ausreichen.
Spahn kündigte außerdem an, dass neben Arztpraxen und Impfzentren auch die Apotheken den geplanten digitalen Impfnachweis ausstellen können sollen. Zu Beginn der Sommerferien sollte dann eine Impfung nicht nur analog mit einem Eintrag im gelben Impfbüchlein der WHO nachgewiesen werden können, sondern auch digital auf Smartphones. Wer kein Smartphone habe, könne einen Ausdruck der Impfbescheinigung als QR-Code auf Papier erhalten. Auch bei Verlust oder Wechsel des Smartphones könnte das Zertifikat über den ausgedruckten QR-Code erneut ins Handy eingelesen werden.
Nach der geplanten Verordnung würden die vollständig geimpften Personen den Genesenen bzw. den negativ Getesteten gleichgestellt. Dieser müssten aber erst der Bundestag und der Bundesrat zustimmen. Im Übrigen verwies Spahn auf das Impftempo. Im ersten Quartal seien knapp 15 Millionen Menschen geimpft worden, im April sei diese Zahl schon innerhalb eines Monats erreicht worden. Er gehe davon aus, dass im Mai jeder Dritte einmal geimpft sei.

Geimpfte und Genesene könnten auch diese Erleichterungen bekommen

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) sollen die von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeschlagenen Änderungen in der Verordnung am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Die Mitglieder der Bundesregierung hätten der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren zugestimmt. Am Mittwoch soll es dann noch formal vom Kabinett verabschiedet werden.
Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.
Mitarbeiter der Intensivstation Ricardo Lange in der Bundespressekonferenz, 29. April 2021 - SNA, 1920, 30.04.2021
Intensivpfleger nimmt vor Spahn kein Blatt vor den Mund – und wird „als absoluter Held“ gefeiert
Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gegen können. Sie könnten sich dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne - es sei denn sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber weiter gelten.
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