Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Nach Moskaus Gegensanktionen: Stockholm bestellt russischen Botschafter ein

© CC0 / Marsjo / PixabaySchwedische Flagge
Schwedische Flagge - SNA, 1920, 01.05.2021
Abonnieren
Das schwedische Außenministerium hat aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen den russischen Botschafter in Stockholm einberufen. Dies teilte die Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf den Sprecher des schwedischen Außenministeriums, Mats Samuelsson, mit.
Dem Botschafter ist Angaben zufolge ein Protest ausgesprochen worden. Im Gegensatz zu den EU-Sanktionen seien die russischen Gegenmaßnahmen unbegründet, rechtlich unklar sowie politisch motiviert, hieß es aus dem Außenministerium in Stockholm.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde.

EU-Sanktionen gegen russische Bürger

Anfang März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen damals als „Sackgasse und unrechten Weg“ und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland werde ihr Ziel nicht erreichen.
Ende März fielen zwei weitere Russen unter die EU-Sanktionen. Diesmal handelte es sich um den für das Zusammenwirken mit Sicherheitskräften zuständigen Vize-Regierungschef Tschetscheniens (Russlands Teilrepublik im Nordkaukasus – Anm. d. Red.) Abusaid Wismuradow und den Ex-Polizeichef der Stadt Argun, Ajub Katajew. Ihnen wurde vorgeworfen, „LGBT-Vertreter und die politische Opposition in Tschetschenien verfolgt zu haben“.
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 25.04.2021
Maas spricht sich gegen härtere Russland-Sanktionen aus
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала