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Pentagon stellt Finanzierung von Mauerbau an der Grenze zu Mexiko ein

© AP Photo / Christian TorresSchutzmauer an der Grenze zwischen den USA und Mexiko (Archiv)
Schutzmauer an der Grenze zwischen den USA und Mexiko (Archiv) - SNA, 1920, 01.05.2021
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Das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten hat alle von ihm finanzierten Projekte zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gestoppt. Das folgt aus einer Mitteilung auf der Webseite des Pentagons.
Das Pentagon beende „alle Grenzmauerbauprojekte, die mit Geldern bezahlt wurden, die ursprünglich für andere militärische Zwecke vorgesehen waren“, sagte der Vizesprecher des Ministeriums, Jamal Brown, am Freitag.
„Das Pentagon hat alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet, um Projekte von Grenzabsperrungen außer Kraft zu setzen und Handlungen mit Partnern auf interministerieller Ebene zu koordinieren“, so Brown.
Anstatt der Finanzierung der Grenzmauer würden die Mittel nun in andere aufgeschobene militärische Bauprojekte investiert. Das Pentagon arbeite daran, ihre Prioritätsreihenfolge festzulegen.
Nach Angaben des TV-Senders NBC wird ein Teil des nicht verbrauchten Betrags von 1,4 Milliarden US-Dollar, der für den Bau der Mauer bereitgestellt wurde, für die Beseitigung der durch ihre Errichtung zugefügten Umweltschäden zur Verfügung gestellt.
Zuvor war berichtet worden, dass die neue US-Regierung nicht zulassen werde, dass die Ausgaben der US-Steuerzahler für den Bau einer Mauer an der Grenze verwendet würden. US-Präsident Joe Biden forderte zudem, sorgfältig zu prüfen, wofür die Behörden Mittel im Rahmen dieses Projekts ausgegeben hatten.
Bidens Vorgänger als US-Präsident, Donald Trump, hatte eine Mauer entlang der Grenze zu Mexiko angekündigt. Trump hatte die Mittel des Pentagons genutzt, um die Mauer ohne Unterstützung des Kongresses bauen zu können.
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