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Auf Augenhöhe mit USA und China? EU muss Sprache der Macht lernen – Ischinger

© SNA / Alexey Vitvitsky / Zur BilddatenbankHauptquartier der EU-Kommission in Brüssel
Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel - SNA, 1920, 01.05.2021
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Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, rät der Europäischen Union, die „Sprache der Macht“ zu lernen. Demnach muss die Union ihre „Weltpolitikfähigkeit beweisen“, wenn sie mit den USA und China auf Augenhöhe kommen will.
Der frühere deutsche Botschafter in Washington hält es für ratsam, das Einstimmigkeitsprinzip aufzuheben, um Blockaden durch einzelne EU-Staaten zu überwinden und eine größere Handlungsfähigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik zu bekommen. Man könnte zum Beispiel einführen, dass ein Thema bei einem Veto eines Landes sofort auf der nächsthöheren Ebene behandelt werde, sagte Ischinger gegenüber der „Passauer Neuen Presse“. Und Deutschland solle vorangehen und auf das eigene Veto ganz verzichten.
„Das wäre ein starkes Signal deutscher Bereitschaft, die EU so aufzustellen, dass sie auf die volatile Weltlage und ihre vielen Herausforderungen mit der nötigen Entschiedenheit und Schnelligkeit reagieren kann.“

Schulterschluss mit USA

Konkret in der Chinapolitik riet Ischinger zu einem Schulterschluss mit den USA. Eine „klare Stellungnahme“ zu Menschenrechtsverletzungen könne „Wirkung zeigen, wenn die transatlantischen Partner mit einer Stimme sprechen“.
Gleichzeitig zählte Ischinger die „wachsende Großmachtkonfrontation“ zu den „Bedrohungen für eine friedliche internationale Zusammenarbeit“. Er nannte es ein „Dilemma, dass eine tragfähige Sicherheitsarchitektur Europas nur gemeinsam mit Russland zu gestalten“ sei, aber viele europäische Länder „Schutz vor Russland“ brauchten.
„Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen sind notwendig, um die russische Kalkulation zu ändern“, erklärte er. Das müsse aber „immer mit einem Gesprächsangebot verbunden“ sein. Es sei „an Russland, die Lage zu verbessern“.
Eine Radfahrerin vor der Baustelle der Gaspipeline Nord Stream 2 in Lubmin (Archivbild) - SNA, 1920, 28.04.2021
Sanktionen – scharfes Schwert einer starken oder Offenbarungseid einer schwachen Außenpolitik?
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