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Parteikreise: Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

CC BY 2.0 / Metro Centric / MainzMainz (Archivbild)
Mainz (Archivbild) - SNA, 1920, 30.04.2021
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Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz sollen sich SPD, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt haben. Das meldet die Nachrichtenagentur DPA am Freitag unter Berufung auf Kreise der drei beteiligten Parteien.
Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen sind demzufolge in Mainz abgeschlossen. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.
„Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden“, zitiert die Agentur einen Teilnehmer der Verhandlungen.
Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Freitagnachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.
Der Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble.  - SNA, 1920, 30.04.2021
Für die Bürger irritierend: Schäuble rügt Vorpreschen von Ländern bei Lockerungen für Geimpfte
Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden.
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