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Wegen Konflikt um Jerusalem: Palästinenser-Wahlen verschoben

© SNA / Sergej Mamontow / Zur BilddatenbankMahmud Abbas
Mahmud Abbas  - SNA, 1920, 30.04.2021
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Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat am Donnerstag eine Verschiebung der Präsidentschafts- und der Parlamentswahl verkündet, meldet die palästinensische Agentur WAFA.
Palästinas Führung beriet am selben Tag unter Vorsitz von Abbas in Ramallah über die Durchführung der Wahlen.
Abbas zufolge ist die Wahlverschiebung darauf zurückzuführen, dass Israel sich geweigert habe, die Wahlen zu den palästinensischen Führungsorganen in Ostjerusalem stattfinden zu lassen.

„Aufgrund der Weigerung Israels, die Wahlen in der Stadt Jerusalem zu erlauben, hat die palästinensische Führung eine Verschiebung der Wahlen beschlossen, die ursprünglich am 22. Mai stattfinden sollten“, so Abbas.

„Die palästinensische Führung hat außerdem beschlossen, eine nationale Einheitsregierung zu bilden, die alle (in Oslo unterzeichneten) internationalen Abkommen anerkennen wird, die die Palästinensische Befreiungsorganisation signiert hat“, fügte Abbas hinzu.
Zuvor hatte der palästinensische Premier Mohammad Shtayyeh die Europäische Union aufgefordert, Israel unter Druck zu setzen und dazu zu bewegen, den Palästinensern die Wahldurchführung in Jerusalem zu erlauben und der Abstimmung europäische Beobachter beiwohnen zu lassen. Nach Angaben des Premiers hat Israel keine einzige Vorwahlveranstaltung in Jerusalem genehmigt.
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Abbas hatte am 15. Januar die Parlaments- und die Präsidentschaftswahl für den 22. Mai bzw. den 31. Juli per Erlass angesetzt. Die Parlamentswahl sollte erstmals seit 15 Jahren stattfinden. Anhand ihrer Ergebnisse sollte ein 120-sitziges Parlament gebildet werden, zu dessen Zuständigkeitsbereich die Gebiete der Palästinensischen Autonomiebehörde gehören würden.
Israel betrachtet Jerusalem als „einheitliche und unteilbare“ Hauptstadt und legt dabei den Schwerpunkt auf die östlichen Stadtbezirke und die Altstadt, die seit dem Palästinakrieg 1948 von Jordanien besetzt waren und im Sechstagekrieg 1967 von Israel erobert und später annektiert wurden.
Die meisten Länder der Welt haben die Annexion nicht anerkannt. Sie betrachten den Status von Jerusalem als eines der Hauptprobleme des Nahost-Konfliktes, das auf der Grundlage eines Abkommens mit den Palästinensern gelöst werden könnte, die den östlichen Teil der Stadt beanspruchen.
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