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Nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan: Menschenrechtler fordern Abschiebestopp

Bundeswehr-Soldat in Afghanistan (Archivbild) - SNA, 1920, 30.04.2021
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Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hält es für notwendig, dass mit dem Ende des deutschen Einsatzes in Afghanistan Abschiebungen in dieses Land gestoppt werden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag unter Verweis auf eine ihr vorliegende Erklärung.
„Es ist zwingend, dass nun alle Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt werden“, heißt es in einer Erklärung von Pro Asyl.
Derzeit würden alle deutschen Kräfte aus dem Land ausgeflogen, weil die Lage dort zu unsicher sei. Das Argument der Bundesregierung, es gebe sichere Gebiete in Afghanistan, „hat sich wie eine Fata Morgana in Luft aufgelöst“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.
„Kein Oppositioneller ist dort sicher, das Land befindet sich sicherheitstechnisch im freien Fall.“
Erforderlich sei nun, dass das Auswärtige Amt die Lage in Afghanistan neu bewerte, mahnte Pro Asyl. Ein entsprechender Lagebericht des Ministeriums ist die Grundlage dafür, dass die Regierung einen Abschiebestopp verhängen kann. Laut Pro Asyl können die Bundesländer aber eigenständig über einen sofortigen dreimonatigen Abschiebestopp verfügen. „Wir appellieren an die Bundesländer, diese Möglichkeit zu nutzen und bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im Juni eine bundesweite Regelung herbeizuführen“, erklärte Burkhardt.
Erst am Donnerstag hatten hochrangige afghanische Regierungsvertreter von Hunderten von Toten im Zuge von verstärkten Angriffen der radikalislamischen Taliban berichtet.
Autobombenangriff in Kabul - SNA, 1920, 30.04.2021
Autobombenanschlag in Afghanistan fordert mindestens 30 Tote und 60 Verletzte
Die Bundeswehr hatte am Freitag erklärt, sie stelle ab sofort Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte ein und konzentriere sich nach fast 20 Jahren Einsatz am Hindukusch künftig nur noch auf den Abzug aus dem Land. Die Nato-Staaten hatten sich auf Drängen von US-Präsident Joe Biden darauf verständigt, alle Soldaten bis spätestens zum 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 heimzuholen. Zuletzt waren noch rund 10.000 ausländische Soldaten am Hindukusch stationiert. Deutschland stellt mit etwa 1100 Soldaten das zweitgrößte Kontingent nach den USA. 59 deutsche Soldaten kamen in dem Land ums Leben, 35 von ihnen wurden im Gefecht oder durch Anschläge getötet. Für Deutschland ist es damit der tödlichste Militäreinsatz seit Bestehen der Bundesrepublik.
Die Taliban hatten Afghanistan von 1996 bis zu ihrem Sturz durch die US-geführten Truppen 2001 beherrscht und die Menschenrechte, vor allem aber die Rechte der Frauen im Land massiv beschnitten. Seit ihrer Vertreibung von der Macht kämpften sie gegen die ausländischen Truppen und die Regierung in Kabul.
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