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USA erwägen Aufhebung mehrerer harter Sanktionen gegen Iran

© SNA / Wladimir Astapkowitsch / Zur BilddatenbankWashington
Washington  - SNA, 1920, 29.04.2021
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Die US-Administration von Joe Biden prüft die Möglichkeit, einige besonders harte Sanktionen gegen den Iran aufzuheben, damit das Land wieder zur Einhaltung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplanes (JCPOA) zurückkehren kann. Dies berichtet Associated Press unter Berufung auf heutige und ehemalige Beamte.
Die Beamten wollten nicht die Sanktionen nennen, die abgeschafft werden könnten, merkten aber zugleich an, es gehe um Sanktionen, die mit dem Nukleardeal, Terrorismus, Raketenentwicklung und Menschenrechten im Zusammenhang stehen. Wie es hieß, seien noch keine Entscheidungen getroffen worden.
In Wien wurden am Dienstag Verhandlungen über den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zum iranischen Nuklearprogramm auf der Ebene der politischen Direktoren wiederaufgenommen. In der österreichischen Hauptstadt laufen seit mehreren Wochen reguläre Direktsitzungen der Kommission für den Nukleardeal. In den Intervallen zwischen den Sitzungen werden informelle Treffen durchgeführt.
Die Atomanlage Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran (Archivfoto) - SNA, 1920, 10.01.2021
Wegen US-Sanktionen: Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspektoren
Bis jetzt sind drei Expertenarbeitsgruppen gebildet worden. Zwei davon – für die Aufhebung der antiiranischen US-Sanktionen und für die Nuklearfrage – befassen sich mit der Suche nach konkreten Schritten, die Teheran und Washington für die vollständige Wiederherstellung des Nukleardeals unternehmen sollten. Die dritte Expertengruppe soll die Aufeinanderfolge dieser Schritte koordinieren.
Der Iran hatte 2019 – ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA – eine etappenweise Reduzierung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens angekündigt und die ihm auferlegten Einschränkungen für Nuklearforschungen, Zentrifugen und Urananreicherungsniveau fallen lassen.
Ende 2020 trat im Iran ein Gesetz in Kraft, das das Land verpflichtet, die Produktion von hochangereichertem Uran (ab 20 Prozent) aufzunehmen und Zentrifugen einzusetzen, deren Leistung über den Rahmen des Nukleardeals hinausgeht. Das Gesetz besagt auch, dass Teheran keine umfassenden Kontrollen der IAEA zulassen soll, wenn es nicht mehr mit Erdöl handeln und keine finanziellen Transaktionen verwirklichen kann.
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