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Untersuchungsausschuss überprüft Bolsonaros Corona-Politik

© AP Photo / Eraldo PeresBrasiliens Präsident Jair Bolsonaro
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro - SNA, 1920, 27.04.2021
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Seit dem heutigen Dienstag überprüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Brasilien das Vorgehen von Präsident Jair Bolsonaro in der Corona-Politik, berichtet DPA.
Die Arbeit soll die Handlungen und Unterlassungen des Staatsoberhaupts in der Pandemie im Land ans Licht bringen. Ihm wird zudem vorgeworfen, den Erwerb von Corona-Impfstoffen ausgeschlagen und verschleppt sowie Bundesmittel in der Pandemiebekämpfung gestohlen zu haben.
In dem Ausschuss sind elf Mitglieder tätig, von denen die Mehrheit neutral oder gegen den Präsidenten ist. Der Abschlussbericht des Gremiums kann unter anderem als Grundlage zur Beantragung eines neuen Amtsenthebungsverfahrens gegen Bolsonaro dienen. Die Eröffnung eines solchen Verfahrens hänge jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab, der als Verbündeter von Bolsonaro gelte.

Pandemie in Brasilien

Brasilien ist ein Brennpunkt der Corona-Pandemie. Nach jüngsten Zahlen sind dort 391.936 Personen wegen Coronavirus gestorben. Allein in den ersten vier Monaten 2021 registrierte das Land so viele Corona-Tote wie im gesamten Jahr 2020. Anfang April wurde unter anderem eine neue Corona-Variante in Brasilien entdeckt.
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Außerdem verharmloste Bolsonaro das Coronavirus seit seinem Ausbruch. Dies führte zur Ablehnung von Schutzmaßnahmen und Einschränkungen. Auch der Sinn von Impfungen wurde von Bolsonaro in Frage gestellt.
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