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Ukrainisches Außenamt erklärt russischen Konsul in Odessa zur „Persona non grata“

© CC0Ukrainische Flagge
Ukrainische Flagge  - SNA, 1920, 27.04.2021
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Der russische Konsul im ukrainischen Odessa ist zur unerwünschten Person erklärt worden und muss nun bis zum 30. April die Ukraine verlassen. Die Behörden in Kiew betonten, dies sei die Antwort auf ähnliche Handlungen Moskaus.
Russland hatte am Vortag einen Mitarbeiter der ukrainischen Botschaft in Moskau zur „unerwünschten Person“ erklärt. Er soll bis Freitag in die Heimat zurückkehren.
Bereits früher hatte Russland den ukrainischen Konsul in St. Petersburg, Alexander Sosnjuk, des Landes verwiesen. Wie es im russischen Inlandsgeheimdienst FSB hieß, sei der Mann bei dem Versuch ertappt worden, vertrauliche Informationen zu erhalten. Laut der Behörde sei die Tätigkeit Sosnjuks „gegenüber Russland feindlich und mit dem Status eines diplomatischen Mitarbeiters unvereinbar“. Der ukrainische Diplomat verließ am 21. April Russland.
Die ukrainischen Behörden hatten Protest gegen die Ausweisung des Diplomaten erhoben und einen Mitarbeiter der russischen diplomatischen Mission in Kiew zur unerwünschten Person erklärt. Er kehrte ebenfalls am 21. April nach Russland zurück.
Prag - SNA, 1920, 19.04.2021
„Versuch, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen“: Experte zu Ausweisung russischer Diplomaten
In den vergangenen Wochen hat sich die diplomatische Konfrontation zwischen Moskau und dem Westen verschärft. Die USA, Bulgarien, die Ukraine, Tschechien, die Slowakei, Polen, Litauen, Lettland, Estland und Rumänien wiesen russische Diplomaten mit unterschiedlicher Begründung aus. Russland reagierte spiegelbildlich.
Eine ernst zu nehmende Krise ist in den Beziehungen zwischen Moskau und Prag zu beobachten: Beide Länder wiesen in den letzten Tagen gegenseitig Dutzende Diplomaten aus. Diese durchgreifende Maßnahme ermöglicht es dem jeweiligen Gastland, zu jeder Zeit und ohne Erläuterung der Gründe die Anzahl der Angehörigen eines diplomatischen Dienstes zu reduzieren.
Der Mechanismus der Statusänderung ist im Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen vorgesehen. Die Ausweisung kann nicht nur wegen Spionageverdacht, sondern auch als symbolisches Zeichen der Unzufriedenheit erfolgen.
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