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Türkei wird US-Luftstützpunkt nach Bidens V-Wort nicht schließen – Experten

© AFP 2021 / OZAN KOSEDemonstranten vor dem US-Konsulat fordern die Schließung des US-Luftstützpunktes Incirlik. Istanbul, 26. Aparil 2021
Demonstranten vor dem US-Konsulat fordern die Schließung des US-Luftstützpunktes Incirlik. Istanbul, 26. Aparil 2021 - SNA, 1920, 27.04.2021
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Die Türkei wird das V-Wort von US-Präsident Joe Biden aus Expertensicht nicht mit der Schließung des US-Luftstützpunktes Incirlik beantworten.
Die Anerkennung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord werde sich vielmehr negativ auf die militärische Kooperation beider Länder auswirken. Zu diesem Schluss gelangten Beyazit Karatas, General a.D. der türkischen Luftwaffe, und der frühere Nato-Botschafter der Türkei, Onur Öymen.

"Verteidigungspakt bleibt weiter bestehen"

„Ich denke, dass sich die politische Agenda bis zu dem für Juni geplanten Treffen der führenden Repräsentanten der Türkei und der USA kaum ändern wird: Incirlik wird nicht geräumt, auch der zwischen der Türkei und den USA geschlossene Verteidigungspakt wird nicht gekippt“, sagte Karatas in Ankara.

Flaggen der Türkei und der USA (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.04.2021
Nach Bidens V-Wort: Erdogan will Verteidigungspakt mit USA kippen - Bloomberg
Biden habe mit seiner Erklärung das türkische Volk und folglich auch die Streitkräfte des Landes beleidigt. Aber von einem Ausstieg der Türkei aus der Nato sei momentan keine Rede, fügte er hinzu.

Biden bezeichnet Istanbul als Konstantinopel

„Man wirft Ihnen Genozid vor und unterhält trotzdem Beziehungen wie zu anderen Nato-Verbündeten und führt gemeinsame Militärmanöver durch. Die Türkei wurde nicht nur auf den Begriff ‚Genozid‘, sondern auch darauf aufmerksam, dass Biden Istanbul als Konstantinopel bezeichnet hatte (…) Das kann nicht vergessen werden, das wird Folgen für die Beziehungen unserer Länder haben, darunter auch in militärischem Bereich“, betonte der General.
„Ein Präsident ist nicht zu Bewertungen bevollmächtigt, ob es einen Völkermord gab oder nicht. Das kann nur ein zuständiges internationales Gericht tun“, räumte Onur Öymen ein. Biden versuche, die Geschichte zu seinen politischen Zwecken zu instrumentalisieren.
Joe Biden hatte am vergangenen Samstag die Massaker an der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich 2015 – als erster US-Präsident seit 40 Jahren – offiziell als Genozid anerkannt. Ankara lehnte Bidens Erklärung als „populistisch“ ab.

Erdogan reagiert mit Bedauern

Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, er bedauere zutiefst Bidens „ungerechte Aussagen, die nichts mit historischen Ereignissen zu tun haben“. Zugleich äußerte er die Überzeugung, dass sein Treffen mit Biden am Rande eines Nato-Gipfels in Brüssel ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufschlagen werde.
Zuvor hatte die türkische Partei Vatan bei Kundgebungen vor der US-Botschaft in Ankara, vor dem US-Generalkonsulat in Istanbul und unweit des Luftstützpunktes Incirlik gefordert, alle US-amerikanischen Basen im Land zu schließen und die russische Hoheit über die Schwarzmeer-Halbinsel Krim anzuerkennen.
Völkermord an Armeniern - SNA, 1920, 24.04.2021
Biden erkennt Völkermord an Armeniern im Osmanischen Reich offiziell an – Weißes Haus
Bidens Vorgänger im Amt hatten in seinen Erklärungen den Begriff „Genozid“ immer wieder vermieden, um eine Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei nicht heraufzubeschwören. Als Euphemismen wurden vielmehr die Bezeichnungen „entsetzliche Gräueltat“ oder „eines der schlimmsten Massaker des 20. Jahrhunderts“ verwendet.

Verteidigungspakt Türkei-USA

Der türkisch-amerikanische Pakt ermöglicht es den beiden Ländern, nachrichtendienstliche Daten auszutauschen und gemeinsame Militärübungen abzuhalten. Zudem bietet das Dokument den USA die Möglichkeit, Luftwaffen-Stützpunkte in der Türkei zu nutzen. Darüber hinaus gingen die USA die Verpflichtung ein, der Türkei finanzielle und ökonomische Hilfe zu erweisen und die Modernisierung der türkischen Rüstungsindustrie zu fördern.
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