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Nach Bidens V-Wort: Erdogan will Verteidigungspakt mit USA kippen - Bloomberg

© AP Photo / Burhan OzbiliciFlaggen der Türkei und der USA (Symbolbild)
Flaggen der Türkei und der USA (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.04.2021
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Nach Joe Bidens Anerkennung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 2015 als Völkermord will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den mit den USA geschlossenen Verteidigungspakt vorerst auf Eis legen, meldet die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eigene nicht genannte Quellen.
Demnach will Erdogan eine Kabinettssitzung einberufen und Antwortschritte verkünden. Der schwerste davon dürfte das Kippen des bilateralen Verteidigungspaktes sein, der als eines der wichtigsten türkisch-amerikanischen Dokumente in militärtechnischem Bereich gilt.

Verteidigungspakt Türkei-USA

Der Pakt ermöglicht es den beiden Ländern, nachrichtendienstliche Daten auszutauschen und gemeinsame Militärübungen abzuhalten. Zudem bietet das Dokument den USA die Möglichkeit, Luftwaffen-Stützpunkte in der Türkei zu nutzen. Darüber hinaus gingen die USA die Verpflichtung ein, der Türkei finanzielle und ökonomische Hilfe zu erweisen und die Modernisierung der türkischen Rüstungsindustrie zu fördern.
Joe Biden hatte am vergangenen Samstag die Massaker an der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich 2015 – als erster US-Präsident seit 40 Jahren – offiziell als Genozid anerkannt. Ankara lehnte Bidens Erklärung als „populistisch“ ab.
Türkischer Außenminister Mevlüt Cavusoglu - SNA, 1920, 24.04.2021
„Nur auf Populismus“ basiert: Ankara lehnt Bidens Anerkennung von Völkermord an Armeniern ab

Begriff "Völkermord" bislang weitgehend tabuisiert

Bidens Vorgänger im Amt hatten in ihren Erklärungen den Begriff „Genozid“ immer wieder vermieden, um eine Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei nicht heraufzubeschwören. Als Euphemismen wurden vielmehr die Bezeichnungen „entsetzliche Gräueltat“ oder „eines der schlimmsten Massaker des 20. Jahrhunderts“ verwendet.
Der US-Senat und der Kongress hatten 2019 den Massenmord an Armeniern im Osmanischen Reich in einer Resolution als Genozid anerkannt.
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