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Russland „wieder Weltmacht“ – Politik-Magazin warnt vor weiterer Aufrüstung im Westen

© REUTERS / SPUTNIKRusslands Präsident Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin - SNA, 1920, 25.04.2021
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Die Russische Föderation ist wieder „zurück in der ersten Liga der Weltmächte“. Dies schreibt das in Potsdam beheimatete außenpolitische Fach-Journal „WeltTrends“ aktuell. Die SNA-Redaktion hat das Magazin und frühere Ausgaben des Heftes mit Blick auf Moskau genauer unter die Lupe genommen. Fazit: lohnenswerte Lektüre für Russland-Interessierte.
„Zurück! Russland auf der Weltbühne“ – so lautete der Titel des Schwerpunktes im „WeltTrends“-Februarheft (Nr. 172), wie in der aktuellen April-Ausgabe (Nr. 174) des in Potsdam allmonatlich erscheinenden Politik-Magazins erinnert wird. Das Heft widmet sich traditionell der internationalen Politik. „Fünf russische Autorinnen und Autoren diskutierten (im Februar-Heft, Anm. d. Red.) aus unterschiedlichen Perspektiven die Außenbeziehungen ihres Landes“, schreibt Chefredakteur Raimund Krämer in der aktuellen Edition.
„Dabei ging es vor allem um den Zeitraum der Präsidentschaft von Wladimir Putin. Wir hatten uns dafür entschieden, in diesem Heft ausschließlich russische Stimmen zu Wort kommen zu lassen – denn die haben es hierzulande recht schwer, Gehör zu finden. Das Interesse an dem Thema war außerordentlich, und bald kamen die ersten Texte als Kommentare und Repliken.“
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Wieder Weltmacht: Warum Putin sein Land „vor dem Zerfall“ gerettet hat

Die „WeltTrends“-Redaktion habe sich dazu „entschlossen, in diesem und den folgenden Heften die Debatte zu diesem Thema zu führen, und hoffe, damit zur Versachlichung dieses für Deutschland und Europa so wichtigen Themas beizutragen“.
Anschließend dürfen der Leser und die Leserin einen fundierten Kommentar des Politologen und Russland-Experten Alexander Rahr einsehen. Er schildert, wie Russland wieder „in die erste Liga der Weltpolitik“ zurückgekehrt sei und warum Präsident Putin das Land „vor dem Zerfall“ gerettet und schließlich wieder zu einer Macht von Weltrang gemacht habe. Denn: „Russland ist zum stärksten Widersacher des Westens geworden bei der Konzipierung der kommenden Weltordnung.“

Russische Außenpolitik auf allen Kontinenten

Nicht nur in Europa sei Russland außenpolitisch aktiv – beispielsweise durch relativ unkomplizierte Impfstoff-Verteilungen von „Sputnik V“ für Länder wie Italien, San Marino oder Ungarn, wie die SNA-Redaktion hinzufügen möchte –, sondern auch in Asien (durch Kooperation mit China in manchen Bereichen und anderen Ländern), in Lateinamerika (beispielsweise durch Hilfen für Venezuela und Kuba) oder auch im Nahen Osten (etwa die Unterstützung der Regierung Assads in Syrien oder im Kampf gegen den IS*).
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Moskau stelle sich dabei gegen eine europäische Sicherheitsarchitektur, analysiert Rahr. Russland nehme die Osterweiterung der Nato „nicht hin“.

Warum Peking und Moskau einander brauchen

Dazu brauche das geografisch größte Land verlässliche und starke Partner wie die Volksrepublik China.
„Beim Waldai-Klub im letzten Oktober sprach der russische Präsident erstmals von einem Militärbündnis Moskau-Peking“, schreibt der Politikwissenschaftler. Demnach könnte noch in diesem Jahrzehnt im Rahmen der „Shanghai Cooperation Organisation“ (SCO), wo beide Staaten einflussreiche Mitglieder sind, eine „asiatische Sicherheitsarchitektur“ entstehen: „Als Gegengewicht zur Nato.“
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Dass Russland „weg von der EU nach Asien tendiert, hat auch wirtschaftspolitische Gründe. Von Asien drohen Russland kein Druck, keine Sanktionen, keine ‚orangenen Revolutionen‘, kein Wertekonflikt – nur Handel“, betont Rahr, der auch Senior Fellow am „WeltTrends“-Institut für Internationale Politik ist, in seinem Aufsatz.
Und warnt gleichzeitig: „Europa kann der Verlust Russlands noch teuer zu stehen kommen.“

Kalter Krieg 2.0? – Warnung vor Wettrüsten

Gastherausgeber und Abrüstungs-Experte Hubert Thielicke schildert in der April-Ausgabe des außenpolitischen Journals, warum Aufrüstung eine unnötige „Vergeudung riesiger Ressourcen“ und Potenziale sei. Der Politologe und frühere Leiter der Delegation der DDR bei Abrüstungs-Gesprächen in Genf in den 1980er Jahren warnt heutzutage vor einem möglichen „neuen Wettrüsten“. Ganz im Stile des vorbei geglaubten Kalten Krieges. Nach dessen Ende 1990 „fielen zunächst“ die weltweiten Militärausgaben. Doch bereits seit über 20 Jahren „sind sie wieder im Anstieg begriffen“.
Laut Thielicke wurden zwischen „1988 und 2019 weltweit mehr als 45 Billionen US-Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. (…) Experten schätzen, dass allein das seit der Obama-Administration laufende US-Modernisierungsprogramm für Kernwaffen mehr als eine Billion US-Dollar in 30 Jahren verschlingen würde.“
Nach Daten des in Schweden beheimateten SIPRI-Instituts für Konflikt- und Friedensforschung stehen die USA nach wie vor an einsamer Weltspitze, was die Länder mit den höchsten Militärausgaben angeht. Allein 2019 habe Washington demnach über 730 Milliarden Dollar für das eigene Militär ausgegeben, dies entspricht etwa einem Welt-Anteil von 38 Prozent. Dahinter folgt China, das geschätzt „nur“ etwa 260 Milliarden Dollar für die eigene Rüstung ausgab, Russland steht mit etwa 71 Milliarden an vierter Stelle noch hinter Indien.
„Im Unterschied zum Kalten Krieg vor mehr als 30 Jahren stehen sich nicht mehr zwei große Militärblöcke gegenüber“, so Thielicke in seiner Auswertung. Doch die Gefahr sei größer, weil die Welt „multipolarer“ geworden sei. Es gebe mehrere Staaten, die über Nuklearfähigkeit verfügen, und diverse weltweite Brandherde in Form von regionalen Konflikten. Zudem gebe es eine Konkurrenz der führenden Rüstungsproduzenten und „Waffenschmieden dieser Welt“, was Konflikte anheizen könnte. Im weiteren Verlauf seiner Analyse geht Thielicke auch auf die sozialen, ökonomischen und ökologischen Aspekte dieses Themas ein.

„Eine linke Außenpolitik…“

Darüber hinaus finden sich im April-Heft weitere Untersuchungen, Aufsätze und Texte zu interessanten wie aktuellen Themen der Weltpolitik.
Der Linken-Bundestagspolitiker Matthias Höhn, ebenso Mitglied im Verteidigungsausschuss, schreibt einen Gast-Kommentar und fordert „eine linke Außen- und Sicherheitspolitik auf der Höhe der Zeit“.
Der Hamburger Michael Brzoska, der unter anderem für das schwedische SIPRI-Institut arbeitet, und der Frankfurter Friedens-Aktivist Karl-Heinz Peil beschäftigen sich mit den wirtschaftlichen und klimatischen Folgen der weltweiten Aufrüstungsspirale. Ob auch der neue US-Präsident Joe Biden – ähnlich wie sein Vorgänger Donald Trump – an der berühmt-berüchtigten „Zwei-Prozent“-Zahlungsaufforderung für die Nato festhalten wird, untersucht der Diplomat Hellmut Hoffmann, früherer Botschafter der Bundesrepublik und Abrüstungs-Fachmann.
Die Frage, welche Rolle die Partei der Grünen in Bezug auf „die nukleare Teilhabe“ spielt oder spielen könnte, versucht der Politologe und Weltpolitik-Experte Wolfgang Schwarz zu beantworten. Außerdem werden im aktuellen Heft neue Bücher zu den Themen Kalter Krieg und neue Weltordnung besprochen.

Russland-Spezial: Blick zurück auf Februar-Ausgabe von „WeltTrends“

Die Russische Föderation, „das größte Land der Erde, das auch noch über ein erhebliches Nuklearpotenzial verfügt, war nie ganz weg aus der Weltpolitik. Aber es wurde nicht als Großmacht wahrgenommen.“ Dies schrieb Chefredakteur Krämer in der Februar-Ausgabe des Politik-Magazins.
Daraufhin kamen mehrere russische Autorinnen und Autoren zu Wort, um Moskaus „Außenpolitik unter Putin“ zu bewerten und einzuschätzen. Darunter Dmitri Trenin, Direktor des „Carnegie Center“ in Moskau, und Wladislaw Below – die beide schon häufige Gesprächspartner der Nachrichtenagentur SNA waren – auch mit Blick auf Russland und die Europäische Union.
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Experten-Diskussion zu Bidens Russland-Politik: Rationale Konfrontation vs. irrationale Eskalation
Der Gast-Autor und russische Experte für Deutschland, Alexander Kotow, versuchte im Heft, Veränderungen in der Partnerschaft Russland-China herauszuarbeiten. Die US-russischen Beziehungen analysierte der Politologe Pawel Iwanow und dem Verhältnis Moskaus zum Partner im Nahen Osten, dem Iran, ging die Gast-Autorin und Politologin Anna Iwanowa auf den Grund.
Weiterhin sind in der Februar-Edition unter anderem Analysen zu lesen zur Ukraine, zu Polen, zum Verbotsvertrag von Kernwaffen sowie Berichte über den Westsahara-Konflikt sowie zu Deutschland als Partner der USA.
Die März-Ausgabe des außenpolitischen Journals „WeltTrends“ befasste sich außerdem mit Fragen rund um Feminismus und Frauenrechte in der Weltpolitik. Auch diese Ausgabe kann wie die beiden zuvor besprochenen Hefte bestellt werden bzw. ist im Handel erhältlich.
*Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten
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