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AfD scheitert in Rheinland-Pfalz mit Eilantrag gegen Corona-Regeln

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Mundschutz und Handschuhe (Archiv) - SNA, 1920, 23.04.2021
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Die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion ist mit einem Eilantrag gegen Corona-Regeln des Landes vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz gescheitert. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Die Fraktion hatte sich mit ihrem am Donnerstag gestellten Antrag gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes gewandt, wie der VGH Rheinland-Pfalz am Freitag mitteilte.
Angesichts des verfassungsrechtlich verankerten Auftrags zum Schutz von Leib und Leben überwögen die Gründe, die gegen ein vorläufiges Aufheben der Ausgangsbeschränkungen sprächen, erklärte das Gericht (Az. VGH A 33/21). Es wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz unterdessen ohnehin seine Pandemie-Regeln an die neue Bundes-Notbremse angepasst hat.

Corona-Lage in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 27.543 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Freitag hervor.
Insgesamt bestätigte das RKI 3.245.253 Infektionen mit Covid-19 in Deutschland. Damit sind bislang 81.158 Menschen an oder im Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Ansteckung mit Sars-CoV-2 gestorben.
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