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Wer diplomatisches Protokoll als Veranstaltungsmanagement missversteht, produziert ein Sofagate

© REUTERS / PRESIDENTIAL PRESS OFFICEUrsula von der Leyen und Charles Michel beim Treffen mit Recep Tayyip Erdogan in Ankara am 6. April 2021
Ursula von der Leyen und Charles Michel beim Treffen mit Recep Tayyip Erdogan in Ankara am 6. April 2021 - SNA, 1920, 22.04.2021
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Protokoll, Sitzordnung und Ausweisungen von Diplomaten – wer hätte gedacht, dass im Jahr 2021 diplomatische Grundregeln derart Schlagzeilen machen? Angesichts einer Häufung von Vorfällen in jüngster Zeit hat unsere Gastautorin, als ehemalige österreichische Außenministerin mit protokollarischen Fragen vertraut, etwas Ursachenforschung betrieben.
„Das Protokoll bemerkt man nur, wenn es versagt,“ so lautet eine alte Faustregel in der Branche. Es darf vorausgeschickt werden: beim Protokoll geht es nicht um Fragen der Etikette, sondern um sehr grundsätzliche Regeln, wie Staatenvertreter einander begegnen. Diskret im Hintergrund, aber letztlich eine entscheidende Scharnierstelle im Gefüge ist das Protokoll und kann so manche Eitelkeit um Sitzordnung oder Autokonvoi lösen. In meiner Ministerzeit habe ich selbst jeden Tag festgestellt, wie entscheidend ein gut funktionierender Protokoll-Apparat für die tagtägliche außenpolitische Arbeit ist. Es geht wirklich nicht um Pomp und Zeremoniell, sondern um nüchterne, aber eben reibungslose Durchführung von Besuchen.

Der EU-Funktionalismus und die Fehltritte

In Brüssel hält man es mit diesen Grundregeln nicht so genau. Das mag mit einem Hang zur Askese oder vielleicht auch Geringschätzung guter Manieren zu tun haben, aber so mancher Ausrutscher kann dann für erhebliche Wellen sorgen. So zuletzt, als das offizielle Einladungsschreiben des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski zum Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht von ihr selbst, wie sich dies selbstverständlich gehört, sondern von ihrem Kabinettschef beantwortet wurde. Diese Briefe werden ohnehin von den zuständigen Beamten inhaltlich verfasst, aber im Namen des Empfängers einer solchen Einladung. Wenn bereits diese Grundregeln missachtet werden, sorgt dies für Irritationen und im schlimmsten Fall für einen gehörigen Krach.
Prag - SNA, 1920, 19.04.2021
„Versuch, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen“: Experte zu Ausweisung russischer Diplomaten
Thomas Sladko, der sich mit diplomatischen Gepflogenheiten gut auskennt und dieses Thema auch am Institut ISPD Protocol & Diplomacy in Brüssel lehrt, schrieb dazu vor wenigen Tagen für RT Deutsch über die Protokoll-Abteilung der EU: „Alle grundlegenden internationalen Protokollregeln, die über Jahrhunderte als Teil der Diplomatie betrachtet wurden, sind auf das absolute Minimum reduziert: Geschenkaustausch, Kostenübernahme und Gegenseitigkeit, militärische Ehren, rote Teppiche, Orden usw. wurden reduziert oder ganz abgeschafft. Das EU-Protokoll könnte annehmen, dass diese Symbole und Gesten nutzlos, zu zeitaufwendig und antiquiert für die EU-Institutionen sind. Folglich haben die europäischen Institutionen nicht sehr in das Protokollpersonal und in die Ausbildung ihres Protokollpersonals investiert. Eine protokollarische Ausbildung bedeutet jedoch nicht nur, dass man weiß, wie man eine Veranstaltung organisiert, sondern auch, dass man über eine diplomatische Ausbildung, Soft Skills, interkulturelle Intelligenz und Sprachkenntnisse verfügt. Viele Jahre lang wurden die Protokollabteilungen der EU zu 'Veranstaltungsabteilungen' degradiert.“

„Sofagate“ und die Emotionen

Der Besuch der EU-Doppelspitze in Ankara am 6. April, der den vielen offenen Fragen in den schwierigen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU gewidmet war, blieb als sogenanntes „Sofagate“ in der Berichterstattung zurück.
Es kam offenbar durch die Protokollchefs zu unpräzisen Vorbereitungen zwischen Europäischer Kommission und Europäischem Rat. Die Bilder in Ankara, als Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, die völlig korrekte Sitzordnung des Protokolls des türkischen Präsidenten mit „Ähmm“ quittierte, sorgten für Emotionen. Sie hätte gerne auf einem extra Sessel neben Präsident Recep T. Erdogan gesessen, nahm aber auf dem Sofa Platz, was sie und viele schlecht informierte Kommentatoren als Degradierung ansahen. Ihr Vorgänger im Amt, Jean-Claude Juncker, verwies sofort darauf, dass er selbstverständlich immer auf dem Sofa Platz nahm, wenn eben nicht die typische EU-Vorgehensweise der Delegationstreffen am langen Tisch erfolgte. Was Juncker mit Selbstironie nahm, hatte diesmal ein innereuropäisches Nachspiel zwischen den EU-Institutionen, das einmal mehr zeigte: mehr Wissen und Gespür würden der Brüsseler Diplomatie nicht schaden.
Das Treffen des EU-Ratspräsidenten Charles Michel und der EU-Komissionschefin Ursula von der  Leyen mit dem  türkischen  Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am 6. April 2021 - SNA, 1920, 08.04.2021
Sofa-Sitzplatz für von der Leyen: Türkei verteidigt sich gegen Vorwürfe aus Brüssel
Tatsache ist, dass die Kommissionspräsidentin im protokollarischen Rang unter dem vielleicht in Deutschland weniger bekannten EU-Präsidenten Charles Michel steht. Analog verhält es sich im Verhältnis zwischen einem Bundespräsidenten und einem Bundeskanzler oder einer Kanzlerin. Aus diesem Grund würden auch ein Staatsoberhaupt und ein Regierungschef nicht gemeinsam auf Reisen gehen oder Gäste empfangen. Das Staatsoberhaupt wird grundsätzlich vom Außenminister begleitet, ob auf Reisen oder als gemeinsame Gastgeber für offizielle Gäste. Das Geschlecht hat zudem in Protokollfragen keine Bedeutung, auch wenn viele Kritiker im Fall der protokollarisch ratlosen von der Leyen vieles vermischten.
Will man aus diesem Fall kluge Konsequenzen ziehen, so wäre ein protokollarischer Schnellsiedekurs eine Möglichkeit, denn die andere, weiterreichende bedürfte eines neuen Grundlagenvertrags zwecks Neuordnung der Kompetenzen zwischen den Institutionen. Unklar ist hier vieles nicht nur für Außenstehende, sondern sehr wohl auch in der Innenwirkung. Die rechte Hand weiß hier oftmals nicht, was die linke tut. Ein Zusammenwirken der Kommissare fehlt ebenso bei so entscheidenden Fragen wie dem EU-Green Deal, wo auf EU-Ebene immer noch Lebendtiertransporte trotz aller bekannten Grausamkeit gefördert werden, aber die Automobilindustrie zum Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor verpflichtet wird. Angesichts des Impfdebakels und der schweren Rezession in der EU infolge der Pandemie sollten Protokollfragen und Kompetenzprobleme derzeit nicht vorrangig sein, aber sie zeigen doch eines auf: Die EU ist die vielzierte Baustelle, stets mit dem Schild „Work in Progress“.

US-Baseball versus Schach

Parallel hierzu dreht sich zwischen den USA und Russland sowie anderen Staaten eine Spirale aus Sanktionen und Ausweisungen von Diplomaten, welche die alte Frage, warum und unter welchen Umständen Mitarbeiter diplomatischer und konsularischer Vertretungen das Gastland verlassen müssen, wieder aktualisieren. Was sich derzeit an Massenausweisungen abspielt, sucht seinesgleichen in der jüngeren Staatengeschichte. Auf US-Seite wird gerne die Baseball-Metapher bedient, um internationale Themen der Öffentlichkeit zu vermitteln. In meiner Studienzeit in Washington 1989 fragte ich nach eingehendem Studium des US-Schlingerkurses im Libanon den damaligen Nahostexperten der Brookings Denkfabrik nach der Logik in der Außenpolitik. Bill Quandt antwortete mir mit folgendem Vergleich, den ich seither oft zitiere: „Wissen Sie, wir in den USA spielen nicht Schach, sondern Baseball: hit & run.“ Dieses Prinzip von „Schlag zu & Lauf los“ hat sich in Afghanistan ebenso leidvoll für die Menschen ausgewirkt wie im Irak oder in Libyen.
Flagge Russlands und der USA (Symbolbild) - SNA, 1920, 15.04.2021
Ausweisung von zehn Diplomaten: USA verhängen Sanktionen gegen Russland
Wenn Baseball auf Schach trifft, wie dies eventuell in der aktuellen diplomatischen Konfrontation zwischen Washington und Moskau der Fall sein könnte, dann wird es richtig interessant. Denn eigentlich bietet Diplomatie, insbesondere das protokollarische Repertoire und die Erfahrung der handelnden Personen, eine Skala an Möglichkeiten, um ein Dilemma aufzulösen. Wer innerhalb der aktuellen US-Regierung diese Regeln noch kennt und sich nicht auf den Refrain „Diplomacy is back“ reduziert, wird sich hoffentlich bald erweisen. Diplomatie ist jedenfalls mehr, als dem Gegenüber zu erklären, wo es langgeht. Die chinesische Delegation machte dies erst vor wenigen Wochen mit folgender Aussage an die Adresse von US-Außenminister Antony Blinken klar: „Die USA haben keine Ahnung von Protokoll und diplomatischen Regeln.“
Karin Kneissl ist frühere österreichische Außenministerin. Im Juni 2020 erschien im Olms Verlag Hildesheim ihr Buch „Diplomatie Macht Geschichte: von der Kunst des Dialogs in schwierigen Zeiten“.
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