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Atomstreit mit dem Iran: Rohani unterbreitet Drei-Stufen-Plan für Beilegung

© SNA / Alexej NikolskijIrans Präsident Hassan Rohani (Archivbild)
Irans Präsident Hassan Rohani (Archivbild) - SNA, 1920, 21.04.2021
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Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Mittwoch einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung des Atomstreits mit den Vereinigten Staaten vorgelegt. Eine Voraussetzung dafür ist ihm zufolge der gute Willen aller Seiten.
„Erst müssen die USA die Sanktionen aufheben, dann werden wir prüfen, ob die auch in der Praxis aufgehoben sind, und in der dritten Stufe werden wir dann zu unseren technischen Verpflichtungen im Atomabkommen zurückkehren“, sagte Rоhani.
Dies wäre seiner Einschätzung nach auch in kurzer Zeit möglich, „vorausgesetzt, alle Seiten zeigen guten Willen“. Es gehe ja nicht um einen neuen Deal oder einen „Deal-Plus“, sondern lediglich um die korrekte Umsetzung des von allen Seiten unterzeichneten Wiener Atomabkommens von 2015.
„Das ist es, was wir wollen, nicht ein Wort mehr, aber auch nicht eines weniger“, sagte der Präsident im Staatsfernsehen.
In zwei separaten Arbeitsgruppen versuchen in Wien Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China, sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen zu bewegen. In den letzten zwei Wochen befasste sich eine Arbeitsgruppe mit der im Deal vorgesehenen Aufhebung der US-Sanktionen, die andere mit Irans Einhaltung der im Abkommen festgelegten technischen Vorgaben. Nächste Woche werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dann soll eine dritte Arbeitsgruppe sich mit konkreten Schritten zur Umsetzung der eventuellen Vereinbarungen befassen.
Der Iran äußerte sich bislang vorsichtig optimistisch zu den Verhandlungsergebnissen und sprach von einer neuen Phase und einigen Fortschritten. „Der Weg geht trotz der Differenzen und Herausforderungen nach vorne“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Er betonte jedoch, dass der Iran eine Dauer- und keine Zwischenlösung wolle. Die Aufhebung der Sanktionen sei ein wichtiger Teil des Wiener Atomabkommens, der vertragsgerecht umgesetzt werden müsse. „In dieser Hinsicht besteht daher auch kein zusätzlicher Diskussionsbedarf“, sagte der Vizeaußenminister und Leiter der iranischen Delegation in Wien.

Atomdeal mit Teheran

Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart.
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Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Das Abkommen sah unter anderem vor, dass das Waffenembargo gegen den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben werden soll. Waffenlieferungen seien früher möglich, allerdings nur mit Genehmigung des UN-Sicherheitsrates. Am 8. Mai 2018 stiegen die USA jedoch einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.
Ein Jahr später kündigte der Iran an, seine JCPOA-Verpflichtungen stufenweise reduzieren zu wollen. Das Parlament in Teheran verabschiedete die sogenannte „Strategische Maßnahme zur Aufhebung von Sanktionen“, die die Intensivierung der nuklearen Aktivitäten ermöglichte. Im Einklang mit dem Dokument hat der Iran die Urananreicherung bereits von den im JCPOA vorgesehenen 3,67 Prozent auf 20 Prozent erhöht. Zudem wurden die Möglichkeiten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Inspektionen durchzuführen, seit dem 23. Februar eingeschränkt.
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