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Kiew versetzt SBU in erhöhte Einsatzbereitschaft

© REUTERS / Oleksandr KlymenkoSoldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie in Donbass
Soldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie in Donbass - SNA, 1920, 20.04.2021
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Angehörige des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) sind landesweit in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt worden, berichtet die Agentur Pressinform unter Berufung auf den Pressesekretär des SBU, Artjom Dechtjarenko.
Ihm zufolge sei die Abwehr- und die operative Ermittlungstätigkeit des SBU verstärkt worden. In den meisten Gebieten des Landes würden schon umfassende Antiterror-Übungen durchgeführt.

„… Der SBU ist rund um die Uhr darum bemüht, die Ukrainer maximal zu schützen“, so Dechtjarenko.

Nach eventuellen Provokationen während der Mai-Feiertage gefragt, sagte Dechtjarenko, das Recht der Bürger auf friedliche Versammlungen sei ein unveräußerlicher Teil von Demokratie, aber Kundgebungen bzw. Versammlungen müssten im Gesetzesrahmen und unter Berücksichtigung der schwierigen pandemischen Situation wegen des Coronavirus und angesichts der in den Regionen geltenden Quarantäne durchgeführt werden.

„Entsprechend den Normen des geltenden Strafkodexes gelten Verbrechen gegen die Grundfesten der nationalen Sicherheit der Ukraine als besonders schwer. Der SBU sieht seine unmittelbare Aufgabe darin, sie aufzuklären und sie zu untersuchen“, so Dechtjarenko.

Wie die ukrainischen Sicherheitskräfte Ende März erklärten, seien beim Beschuss der Umgebung der Siedlung Schumy im Gebiet Donezk vier Soldaten getötet und zwei weitere verletzt worden. Kiew verwies auf eine Verschärfung der Situation in der Region Donbass. Donezk und Lugansk warfen Kiew eine Eskalation vor. Ihnen zufolge verübten die ukrainischen Sicherheitskräfte Provokationen, worauf die Volksmilizen das Erwiderungsfeuer eröffneten.
Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk erklären auch, sie hätten Dutzende Stück ukrainischer Kampftechnik in Ortschaften vorgefunden. Lugansk warf Kiew vor, Territorien kreuz und quer zu verminen.
Eines der Häuser des Dorfes Glubokaja im Ort Gorlowka, das durch Beschuss ohne Dach und schließlich ohne Mieter geblieben ist. Das Dorf liegt neben der Kontaktlinie in der Region Donezk. April 2021 - SNA, 1920, 16.04.2021
Merkel, Macron und Selenski fordern von Russland Truppenabbau an Grenze zu Ukraine
Die Ukraine und westliche Staaten zeigen sich in letzter Zeit besorgt über angebliche verstärkte „aggressive Handlungen“ von Seiten Russlands in der Ukraine. Washington verwies auf eine Eskalation der „russischen Aggression“ und auf russische Truppenbewegungen auf der Krim und an der ukrainischen Ostgrenze.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, erfolgen die Truppenbewegungen Russlands in seinem eigenen Staatsgebiet und nach seinem eigenen Ermessen. Damit werde niemand bedroht, und das sollte niemandem Sorgen bereiten. Außerdem habe Moskau wiederholt erklärt, dass es keine Partei im innerukrainischen Konflikt und daran interessiert sei, dass Kiew die politische und wirtschaftliche Krise überwinde, betonte der Kreml-Sprecher.
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