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Kramp-Karrenbauer hält Konflikt in Ostukraine für „Muskelspiel“

© AFP 2021 / HANNIBAL HANSCHKEAnnegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer - SNA, 1920, 20.04.2021
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Aus Sicht der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind die Truppenbewegungen in der Ukraine ein „Muskelspiel“.
Dieses „Spiel“ sei dazu gedacht, um mögliche Reaktionen von der Ukraine und den an ihrer Seite stehenden Staaten zu „provozieren“, sagte die Ministerin nach einem Treffen mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly am Dienstag in Paris.
„Es ist für uns ganz wichtig, dass wir uns auf dieses Spiel nicht einlassen“, fügte die Politikerin hinzu. Man verfolge die Situation in der Region aufmerksam und mit „einer gewissen Sorge“. Wichtig dabei sei auch, dass Kiew informiert sei, dass es sich auf uns verlassen könne.
Parly zufolge muss man weiter im Dialog bleiben. Sie erinnerte dabei an das Normandie-Format, bei dem sich Berlin und Paris sowie Moskau um Vermittlung im Ukraine-Konflikt bemühen. Sie erwähnte unter anderem ein Krisengespräch zum Konflikt Ende letzter Woche zwischen dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron per Videoschalte.
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 19.04.2021
„Von Provokation auf Kooperation umschalten“: Maas will von Russland Infos über Truppenbewegungen

Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine

In letzter Zeit haben die westlichen Staaten ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Washington sprach von einer vermutlichen Bewegung der russischen Streitkräfte auf der Krim und an der östlichen Grenze zur Ukraine.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte in Bezug darauf, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten andere Staaten nicht beunruhigen, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Die Geschehnisse im Donbass seien ein interner ukrainischer Konflikt, an dem die russischen Truppen nie beteiligt gewesen seien.
Das russische Außenministerium bekräftigte wiederum, Russland sei an keinem Konflikt mit der Ukraine und vor allem an keinem militärischen Konflikt interessiert. Moskau hofft laut dem stellvertretenden Außenminister Andrej Rudenko, dass die Ukraine „Besonnenheit zeigt und keine Schritte unternimmt, die einen Konflikt provozieren könnten“.
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