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Kampfschiffe im Schwarzen Meer: Was will der Westen damit durchsetzen?

© REUTERS / YORUK ISIKUS-Kriegsschiff USS Donald Cook in Bosporus (Archivbild)
US-Kriegsschiff USS Donald Cook in Bosporus (Archivbild) - SNA, 1920, 20.04.2021
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London hat angekündigt, ein Kampfschiff ins Schwarze Meer zu entsenden: ein deutliches Zeichen an Moskau, ein erhobener Zeigefinger, der Russland nach Auffassung des russischen Außenministeriums zur Nachgiebigkeit ermahnen soll.
Die britische Führung hat den türkischen Behörden gemeldet, ein Kampfschiff der britischen Marine werde in der ersten Maiwoche den Bosporus in Richtung Schwarzes Meer durchqueren – „zum Zeichen der Solidarität mit der Ukraine“, wie die „Times“ schreibt. Auch Washington hatte letzte Woche zwei Kampfschiffe zur Durchfahrt durch die türkische Meerenge angekündigt, sagte diese Pläne später jedoch ab.
Die Entsendung von Kampfschiffen ins Schwarze Meer hat direkten Bezug zu russischen Sicherheitsinteressen. Das Außenministerium in Moskau nimmt Stellung zur geplanten britischen Seemission. Diese habe das eine Ziel: Druck auf Russland zu erhöhen, sagte ein Ministeriumssprecher. Das Land solle sich dem Druck beugen, die Lage begreifen und „sich endlich so verhalten, wie es erwartet wird: an mancher Stelle nachgiebiger werden“. Vielleicht rechne man auch damit, Russland irgendwie Angst einjagen zu können, so der Sprecher.
Diese Eskalationspolitik verfolge der Westen nicht nur, aber eben auch im Schwarzen Meer. Dennoch erwarte das russische Außenministerium, dass die Nato-Länder sich an den Vertrag von Montreux halten, erklärte der Ministeriumssprecher.
Gemäß dieser Vereinbarung dürfen Kampfschiffe von Nichtanrainerstaaten sich höchstens drei Wochen am Stück im Schwarzen Meer aufhalten. Es sind insgesamt neun Schiffe von Nichtanrainern mit einem Gesamteinsatzgewicht von maximal 30.000 Tonnen zum zeitgleichen Aufenthalt im Schwarzen Meer zugelassen.
Handelsschiffe dürfen den Bosporus gemäß dem Vertrag von Montreux in Friedens- wie in Kriegszeiten frei durchqueren, in Einzelfällen können jedoch unterschiedliche Regelungen greifen.
Soldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie im Donbass, April 2021 - SNA, 1920, 19.04.2021
Außenminister der EU-Staaten beraten über Ukraine-Konflikt
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