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Deutsche Bahn wegen Kartell-Bildung mit Geldbuße von 48 Millionen Euro bestraft

© CC0 / Tama66 / PixabayBahn (Symbolbild)
Bahn (Symbolbild) - SNA, 1920, 20.04.2021
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EU-Wettbewerbshüter haben der Deutschen Bahn sowie den österreichischen und belgischen Staatsbahnen eine Kartellstrafe von insgesamt 48 Millionen Euro auferlegt. Dies teilte die EU-Kommission am Dienstag mit.
Die DB sowie die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Société Nationale des Chemins de fer belges (SNCB) räumten demnach ihre Beteiligung am Kartell ein. Dabei sei es um den Gütertransporte über Grenz-Korridore hinweg gegangen.
„Die Unternehmen waren an einem Kartell beteiligt, bei dem es um die Aufteilung von Kunden ging“, hieß es.
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Die drei Eisenbahnkonzerne hätten sich rechtswidrig über Kundenanfragen ausgetauscht und sich gegenseitig höhere Preisangebote verschafft. Es habe zwischen 2008 und 2014 entsprechende Absprachen gegeben.
Der ÖBB wurde die Strafe in Höhe von circa 37 Millionen Euro auf Grundlage einer Kronzeugenregelung komplett erlassen. Die Deutsche Bahn muss einerseits 50 Prozent mehr zahlen, weil sie den Angaben zufolge bereits zuvor durch illegale Absprachen aufgefallen war, andererseits wurde die Strafe wegen einer Zusammenarbeit im Rahmen der Kronzeugenregelung mit den Ermittlern um 45 Prozent ermäßigt.
Die Höhe der Ermäßigung richtet sich danach, wann die Unternehmen ihre Zusammenarbeit angeboten haben und inwieweit dies hilft, ein Kartell nachzuweisen. Weitere zehn Prozent wurden abgezogen, weil die Bahn ihre Beteiligung eingeräumt habe.
„Der heutige Beschluss sendet ein klares Signal, dass derartige wettbewerbswidrige Absprachen nicht hinnehmbar sind“, sagte die zuständige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager laut dem Statement.
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