„Von Provokation auf Kooperation umschalten“: Maas will von Russland Infos über Truppenbewegungen

© SNA / Jekaterina TschesnokowaHeiko Maas (Archivfoto)
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 19.04.2021
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat am Montag in einem Twitter-Eintrag die Unterstützung für die Ukraine zum Ausdruck gebracht und Forderungen an Russland erhoben.
Im Zusammenhang mit der jüngsten Zuspitzung des Konflikts in der Ukraine beteuerte der Minister, dass die „territoriale Integrität“ des osteuropäischen Landes „nicht zur Disposition“ stehe.
„Wir stehen eng an der Seite unserer ukrainischen Partner, gerade jetzt. Moskau sollte von Provokation auf Kooperation umschalten.“
Soldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie im Donbass, April 2021 - SNA, 1920, 19.04.2021
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Am Rande einer Videokonferenz der EU-Außenminister forderte Maas am Montag von Russland mehr Informationen und Gesprächsbereitschaft über die Truppenbewegungen auf seinem Territorium.
„Noch besteht die Chance, dass Russland seine selbst eingegangenen Verpflichtungen zur Truppentransparenz respektiert“, zitiert die Nachrichtenagentur DPA den Politiker.
Auf Forderungen nach neuen EU-Sanktionsdrohungen gegen Russland ging Maas nicht ein. Er sagte, er sehe es als Rolle der Europäischen Union, „überall und auf beiden Seiten dafür zu werben, dass es keine weiteren Provokationen und keine weiteren Eskalationen“ gebe. Deswegen gebe es das Angebot, die EU und das Normandie-Format mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands zu nutzen, um über „vertrauensbildende und deeskalierende Maßnahmen“ zu sprechen.
„Ich glaube, im Moment geht es vor allen Dingen darum, zu verhindern, dass bei dem Militäraufmarsch, den wir dort sehen, auch durch unbeabsichtigte Ereignisse eine militärische Eskalationsspirale in Gang gesetzt wird“, erklärte Maas. „Die muss unbedingt vermieden werden. Das ist das, worauf wir uns im Moment konzentrieren.“
In letzter Zeit haben die westlichen Staaten ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Washington sprach von einer vermutlichen Bewegung der russischen Streitkräfte auf der Krim und an der östlichen Grenze zur Ukraine.
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Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte in Bezug darauf, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten andere Staaten nicht beunruhigen, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Die Geschehnisse im Donbass seien ein interner ukrainischer Konflikt, an dem die russischen Truppen nie beteiligt gewesen seien.
Das russische Außenministerium bekräftigte wiederum, Russland sei an keinem Konflikt mit der Ukraine und vor allem an keinem militärischen Konflikt interessiert. Moskau hofft laut dem stellvertretenden Außenminister Andrej Rudenko, dass die Ukraine „Besonnenheit zeigt und keine Schritte unternimmt, die einen Konflikt provozieren könnten“.
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