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Außenminister der EU-Staaten beraten über Ukraine-Konflikt

© REUTERS / SERHIY TAKHMAZOVSoldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie im Donbass, April 2021
Soldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie im Donbass, April 2021 - SNA, 1920, 19.04.2021
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Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in einer Videokonferenz über die jüngste Zuspitzung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland beraten. Für Deutschland will Bundesaußenminister Heiko Maas an den Gesprächen teilnehmen.
Zu den Gesprächen soll zeitweise auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba zugeschaltet werden. Sein Land fordert von der EU eine stärkere Unterstützung zum Beispiel durch neue Sanktionen gegen Russland. Bislang ist die EU dem allerdings nicht nachgekommen, um die Spannungen nicht weiter anzuheizen.
In letzter Zeit haben die westlichen Staaten ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Washington sprach von einer vermutlichen Bewegung der russischen Streitkräfte auf der Krim und an der östlichen Grenze zur Ukraine.

An keinem Konflikt interessiert

Das russische Außenministerium bekräftigte wiederum, Russland sei an keinem Konflikt mit der Ukraine und vor allem an keinem militärischen Konflikt interessiert. Moskau hofft laut dem stellvertretenden Außenminister, Andrej Rudenko, dass die Ukraine „Besonnenheit zeigt und keine Schritte unternimmt, die einen Konflikt provozieren könnten“.
Ende der vergangenen Woche hatten zudem Berichte für Aufregung gesorgt, nach denen Russland im Schwarzen Meer ein Manöver abhalten und dafür bis zum 31. Oktober bestimmte Seegebiete absperren will. Ein ranghoher EU-Beamter sprach am Freitag von einer „äußerst besorgniserregenden Entwicklung“. Seinen Worten zufolge ist davon auszugehen, dass die im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verankerten Durchfahrtsrechte eingeschränkt und die internationale Schifffahrt behindert werde.
Weitere Themen bei der Videokonferenz werden die Bemühungen um die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran sowie die jüngsten Entwicklungen in den Ländern Georgien, Indien, Myanmar, Mosambik und Äthiopien sein. Zudem geht es auch um den Gesundheitszustand des Kremlgegners Alexej Nawalny, der sich seit mehr als zwei Wochen in einem Hungerstreik befindet. Für Deutschland will Bundesaußenminister Heiko Maas an den Gesprächen teilnehmen.
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