Amnestie in Myanmar: Mehr als 23.000 Häftlinge freigelassen

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Polizeibeamte in Myanmar - SNA, 1920, 17.04.2021
Das Militär in Myanmar hat am Samstag den Straferlass für mehr als 23.000 Häftlinge, darunter auch ausländische Bürger, angeordnet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua unter Verweis auf den staatlichen Verwaltungsrat.
Demnach wurden 23.047 myanmarische Staatsangehörige und 137 ausländische Häftlinge amnestiert.
Die Entscheidung sei anlässlich des myanmarischen Neujahrsfestes sowie aus humanitären Gründen und im Hinblick auf die Beziehungen zwischen Myanmar und anderen Ländern getroffen worden, hieß es.
Gemäß einer gesonderten Begnadigungsverfügung habe der Staatsverwaltungsrat außerdem die Todesstrafe in einigen Fällen in lebenslängliche Haft ohne Möglichkeit der Freilassung umgewandelt. Zudem sei die lebenslängliche ohne Möglichkeit der Freilassung auf 40 Jahre Haft reduziert worden. Ausgenommen seien Häftlinge, die in den vorherigen Amnestieverfügungen von der Todesstrafe zu lebenslänglicher Haft begnadigt worden seien. Auch langjährige Gefängnisstrafen seien reduziert worden.
Ob die Amnestie auch für inhaftierte Demonstranten oder Journalisten, die über die Ereignisse nach der Machtübernahme durch das Militär berichtet hatten, gilt, sei noch nicht klar, betonte die Nachrichtenagentur AFP.
Zuvor hatte die Militärregierung kurz nach ihrem Machtantritt 23.314 myanmarischen Gefangenen und 55 Ausländern die Strafen erlassen.
Nach Angaben des Portals „Myanmar Now“ wird das Neujahrsfest Thingyan im Lande in diesem Jahr nicht mit traditionellen Wasserpartys, sondern mit Demonstrationen begangen, bei denen der mehr als 700 Demonstranten gedacht wird, die bei den Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften ums Leben gekommenen sind.
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Militärputsch in Myanmar

Das Militär in Myanmar war am 1. Februar an die Macht gekommen, indem es die damalige Regierung gestürzt und die zivilen Anführer verhaftet hatte. Es begründete sein Vorgehen mit einem angeblichen massiven Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen 2020 zugunsten der damals regierenden Partei NLD und der Ablehnung der Behörden, die mutmaßlichen Missstände zu untersuchen. Das Militär benutzte dabei den verfassungsmäßigen Mechanismus zur Einführung des Ausnahmezustands und versprach, ein Jahr später Neuwahlen abzuhalten und die Macht an die Wahlgewinner zu übergeben. Später korrigierte ein Sprecher des Militärs die vermutliche Frist für die Abhaltung der Wahlen: Diese sollten in zwei Jahren stattfinden, hieß es.
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