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Türkisches Gericht spricht Deutsche von Terrorvorwurf frei

Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 16.04.2021
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Die Sozialarbeiterin Yüksel Wessling aus Bonn ist in einem Prozess in Istanbul vom Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation freigesprochen worden. Die 65-Jährige, die seit 2019 die Türkei nicht verlassen durfte, soll demnächst nach Deutschland zurückkehren.
Es gebe keine ausreichenden Beweise für die Anschuldigungen, entschied das Gericht in Istanbul am Donnerstag, wie Wesslings Anwalt, Emre Dogan, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
Mit dem Urteil sei auch die Ausreisesperre gegen Wessling, die auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, aufgehoben worden. Sie werde so bald wie möglich zu ihrer Familie nach Deutschland zurückkehren. „Ich bin sehr erleichtert“, sagte ihr Ehemann Jürgen Wessling der DPA.
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Die 65-jährige Sozialarbeiterin war im Oktober 2019 an der Ausreise aus der Türkei gehindert worden und durfte das Land seitdem nicht mehr verlassen.
Unter anderem war sie beschuldigt worden, Leiterin des lokalen kurdischen Vereins „Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Hannover“ (NAV-DEM Hannover) gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft hatte bis zu sechs Jahre und drei Monate Haft gefordert. Für diesen Vorwurf sah das Gericht in Istanbul nun keine Beweise.
Laut einem Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2019 hatte das „Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.“ (NAV-DEM) lange Zeit als Dachverband der PKK-nahen Vereine in Deutschland fungiert, bevor die PKK Anfang Mai 2019 eine neue Dachorganisation für Deutschland gründete.
In den vergangenen Jahren hatte die Inhaftierung deutscher Staatsbürger die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara schwer belastet. Nach Angaben des Auswärtigen Amts befinden sich derzeit insgesamt 61 deutsche Staatsangehörige in türkischer Haft. 15 von ihnen werden terroristische Straftaten zur Last gelegt. Weitere 63 Deutsche können den Angaben zufolge aufgrund von Ausreisesperren die Türkei nicht verlassen.
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