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„Gefahr für unser Land“ - Kretschmer löscht Tweet über AfD

© AFP 2021 / ODD ANDERSENSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nimmt im Bundestag in Berlin an der Debatte um die Coronavirus-Pandemie teil, Dezember 2020. Symbolfoto
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nimmt  im Bundestag in Berlin an der Debatte um die Coronavirus-Pandemie teil, Dezember 2020. Symbolfoto - SNA, 1920, 16.04.2021
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In einem Twitter-Eintrag bezeichnete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die AfD als Gefahr für Deutschland und warf der Partei Corona-Verharmlosung vor. Nachdem die AfD eine Anwaltskanzlei eingeschaltet hatte, hat der CDU-Politiker den Beitrag gelöscht, bleibe jedoch bei seiner Meinung.
Wie Kretschmer am Donnerstag mitteilte, hatte ihm eine von der AfD beauftragte Anwaltskanzlei eine Unterlassungserklärung zugesandt. Grund ist ein älterer Tweet, in dem Kretschmer die AfD „eine Gefahr für unser Land“ nannte. Dabei bezog sich Kretschmer auf eine „Corona-Resolution“, die die AfD auf ihrem Bundesparteitag in Dresden verabschiedet hatte. Darin sprach sich die Partei gegen „jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen, unter anderem durch Einführung sogenannter Schnelltest-Apps und des grünen Impfpasses“ aus. „Benachteiligungen für Maskenbefreite“ seien „zu unterlassen“, forderte die AfD.
Kretschmer reagierte darauf auf Twitter wie folgt: „Wer Corona derart verharmlost, nimmt viele Todesfälle in Kauf. Die Sprache verrät den Charakter. Leider haben wir Deutsche zu oft erleben müssen, wie aus Worten Taten werden. Wir müssen gemeinsam wachsam bleiben!“
Sahra Wagenknecht bei einer Kundgebung (Archivbild) - SNA, 1920, 13.04.2021
Wagenknecht erwidert AfD-Vereinnahmung
Daraufhin warf der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla Kretschmer in einem Zeitungsinterview vor, die AfD in einer „amtlichen beziehungsweise staatlichen Mitteilung verächtlich gemacht“ zu haben. Da Kretschmer um seine Wiederwahl fürchten müsse, vermutete Chrupalla, scheine ihm inzwischen jedes Mittel recht, die AfD zu diskreditieren.
Nun hat der 45-Jährige den Tweet von seinem offiziellen Account gelöscht. „Nach eingehender juristischer Prüfung, auch vor dem Hintergrund vergleichbarer Urteile, habe ich mich entschieden, den Tweet zu löschen. Meine persönliche Meinung, die ich mit dem Tweet deutlich gemacht habe, hat sich damit jedoch nicht geändert“, kommentierte er gegenüber der DPA in Dresden.
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