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Grundrechtseinschränkungen aufheben: Lambrecht fordert mehr Freiheiten für Geimpfte

© REUTERS / FABRIZIO BENSCHVerabreichung von Impfstoff gegen das Coronavirus.
Verabreichung von Impfstoff gegen das Coronavirus.  - SNA, 1920, 16.04.2021
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Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist soll nach den Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wieder mehr Freiheiten bekommen.
Menschen, die vakziniert seien und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben.“
Lambrecht deutete an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den verschiedenen Seren geben könnte. „Die Einschränkung von Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht, die diese Einschränkung rechtfertigen würde“, sagte die SPD-Politikerin.
Wissenschaftler müssten sagen, welches Vakzin welche Wirkung habe. Falls von den Geimpften noch ein Ansteckungsrisiko ausgehe, könnten Einschränkungen nicht aufgehoben werden.

Maskenpflicht weiterhin nötig

Die Justizministerin plädiert dafür, die Regeln schnell auf den Weg zu bringen. Bei den Privilegien nannte sie etwa die Aufhebung von Besuchsverboten. Eine Maskenpflicht hält die SPD-Politikerin hingegen auch für Immunisierte für vertretbar. „Ich denke, es ist zum Beispiel zumutbar, auch als Geimpfter noch eine Maske zu tragen – auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit solcher Gebote“.
Lambrecht wies darauf hin, dass es immer noch um die Bekämpfung einer potenziell tödlichen Krankheit gehe. „Ich fühle mich auch persönlich verpflichtet, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen.“
Krankenhaus in Berlin - SNA, 1920, 15.04.2021
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