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Blinken ruft mit Kollegen aus Deutschland und Frankreich Russland zu Ukraine-Deeskalation auf

© SNA / Sergey AverinEines der Häuser des Dorfes Glubokaja im Ort Gorlowka, das durch Beschuss ohne Dach und schließlich ohne Mieter geblieben ist. Das Dorf liegt neben der Kontaktlinie in der Region Donezk. April 2021
Eines der Häuser des Dorfes Glubokaja im Ort Gorlowka, das durch Beschuss ohne Dach und schließlich ohne Mieter geblieben ist. Das Dorf liegt neben der Kontaktlinie in der Region Donezk. April 2021 - SNA, 1920, 15.04.2021
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Der US-Außenminister Antony Blinken sowie seine Amtskollegen aus Frankreich, Deutschland, Italien und Großbritannien haben bei einem Treffen in Brüssel die Lage an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine erörtert. Nach den Gesprächen wurde auf der Seite des amerikanischen Außenministeriums eine gemeinsame Presseerklärung dazu publik gemacht.
„Sie haben nochmals ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigt und die ukrainische Zurückhaltung bei russischen Provokationen gelobt, darunter die Erhöhung der militärischen Kapazität, provokative Rhetorik und zunehmende Attacken an der Berührungslinie.“
Darüber hinaus heißt es im Text, dass Russland umgehend „Spannungen im Bezug auf die Ukraine deeskalieren“ sollte.
Dazu gab es im Text keine weiteren Details. Bei den Verhandlungen soll unter anderem die Situation in Afghanistan, im Iran und Jemen auf der Agenda gestanden haben.
Das am 1. Februar 2013 aufgenommene Bild zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) und den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, in der Kanzlei in Berlin.  - SNA, 1920, 14.04.2021
Afghanistan
Merkel und Biden besprechen Situation im Donbass
Zuvor hatte Washington von der Eskalation der „russischen Aggression“ sowie Bewegungen der russischen Truppen auf der Krim und an der östlichen Grenze der Ukraine gesprochen. Die USA riefen Russland dazu auf, diese mutmaßlichen Bewegungen zu erklären und zeigten sich offen zur Kommunikation. Der russische Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, teilte mit, dass den USA Anfang April alles erläutert worden sei. Er betonte, dass Russland den Dialog in einem solchen Ton und einer solchen Perspektive, die die USA vorgeschlagen haben, nicht führen würde. Später dementierte er die Informationen seitens der amerikanischen Seite darüber, dass es Kontakte zum Ukraine-Thema auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister der USA und Russlands gegeben hätte.

Lage in der Ostukraine

Die Kiewer Führung hatte im April 2014 einen Militäreinsatz gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befohlen, nachdem diese als Reaktion auf einen Staatsstreich in der Ukraine im Februar desselben Jahres ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen sind diesem Konflikt inzwischen 13.000 Menschen zum Opfer gefallen.
Soldat der ukrainischen Armee an der Frontlinie in Donbass - SNA, 1920, 13.04.2021
G7-Außenminister über Lage an ukrainischer Grenze und auf der Krim besorgt – Reaktionen aus Russland
Im Februar dieses Jahres war die Lage im Osten der Ukraine eskaliert, nachdem die ukrainische Armee die Stadt Gorlowka und mehrere Vororte von Donezk aus Granatwerfern beschossen hatte. Die Behörden in den Volksrepubliken erwarten eine Großoffensive der ukrainischen Streitkräfte.
Die russische Regierung erklärte, der Beschuss sei auf Initiative der ukrainischen Feldkommandeure ohne Erlaubnis der ukrainischen Militärführung erfolgt. Präsident Selenski sagte, er werde die Lage in nächster Zeit im sogenannten Normandie-Format zum Thema machen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat erklärt, dass die Realität an der Berührungslinie im Donbass ängstlich sei; es gebe nicht nur vereinzelte Provokationen der ukrainischen Militärs, sondern zahlreiche. „Russland ist keine Konfliktpartei. Russland tut sein Bestes, um zu helfen, diesen Konflikt zu regeln. Und wir werden das immer wieder klarstellen“, sagte er unter anderem. Russland nutze seinen Einfluss für die Umsetzung der Vereinbarungen. Wiederholt hat Moskau sein Interesse daran bekundet, dass Kiew seine politische und wirtschaftliche Krise überwindet.
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