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Armeniens Regierungschef Paschinjan tritt „in der letzten April-Dekade“ zurück

© SNA / Michail Klimentjew / Zur BilddatenbankArmeniens Regierungschef Nikol Paschinjan (Archiv)
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan (Archiv) - SNA, 1920, 14.04.2021
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Der Regierungschef der Kaukasusrepublik Armenien, Nikol Paschinjan, legt sein Amt nach eigenen Angaben in der letzten April-Dekade nieder. Das sei nötig, um den Mechanismus vorgezogener Parlamentswahlen in Gang zu setzen, sagte Paschinjan am Mittwoch in der Hauptstadt Eriwan.
Zuvor hatte er angekündigt, das außerordentliche Parlamentswahlen am 20. Juni ausgetragen würden. Er werde die Pflichten des Premiers bis zur Wahl kommissarisch erfüllen, sagte er.

Vorgezogene Parlamentswahlen

Laut armenischer Gesetzgebung sollen vorgezogene Parlamentswahlen nicht früher als 30 Tage und nicht später als 45 Tage nach der Auflösung des Parlaments stattfinden. Das Parlament wird aufgelöst, sollte der Regierungschef binnen zwei Wochen zwei Mal nicht gewählt werden.
„Die Fraktion ‚Mein Schritt‘ wird gemäß der Landesverfassung meine Kandidatur aufstellen. Die anderen Fraktionen haben keine Kandidaten. ‚Mein Schritt‘ wird mich nicht wählen können, auch bei der zweiten Abstimmung nicht. Danach gilt das Parlament als aufgelöst, vorgezogene Parlamentswahlen werden angesetzt“, sagte Paschinjan.
Dabei warnte er alle politischen Kräfte vor Verstößen gegen die ausgehandelten Vereinbarungen.

Politische Krise in Armenien

Die jüngste politische Krise in Armenien entbrannte nach unvorsichtigen Bemerkungen Paschinjans in Bezug auf russische Raketensysteme „Iskander“. Medienberichten zufolge lachte der Vize-Generalstabschef den Premier aus und wurde deshalb gefeuert. Auch dem Generalstabschef empfahl Paschinjan zu gehen.
Verstärkte Polizeiaufgebote vor dem Verteidigugnsministerium Armeniens, wo Angehörige vermisster Soldaten einen Austausch von Kriegsgefangenen fordern. Eriwan, 9. April 2021 - SNA, 1920, 09.04.2021
Angehörige vermisster Soldaten in Armenien fordern Austausch von Kriegsgefangenen
Darauf gab die Militärführung eine Erklärung mit der Forderung nach einem Rücktritt Paschinjans ab. Dieser bewertete das als einen versuchten Staatsstreich und rief seine Anhänger zu Protesten auf. Die Opposition sperrte mehrere Straßen mit Barrikaden ab und forderte Paschinjans Rücktritt.
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