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Deutlicher Anstieg von zivilen Opfern im Afghanistan-Konflikt – Nato-Abzug verfrüht?

© REUTERS / MOHAMMAD ISMAILAm Ort eines Terroranschlags in Kabul (Archivbild)
Am Ort eines Terroranschlags in Kabul (Archivbild) - SNA, 1920, 14.04.2021
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Nachdem die USA ihren Abzug aus Afghanistan angekündigt haben, wird erwartet, dass auch die anderen Nato-Staaten am Mittwoch ihren Abzug beschließen werden. Dabei hat das Land am Hindukusch noch lange keinen Frieden gefunden. Das zeigen die aktuellen Zahlen der Vereinten Nationen.
Die Zahl der zivilen Opfer im Afghanistan-Konflikt hat im ersten Quartal dieses Jahres deutlich zugenommen. So meldet die UN-Mission Unama am Mittwoch einen Anstieg von getöteten und verwundeten Zivilisten in Afghanistan um fast 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Von Januar bis März starben demnach mehr als 570 Zivilisten, weitere mehr als 1210 wurden verwundet.
Der Anstieg der getöteten und verletzten Frauen sei besonders besorgniserregend, so die Unama. Dieser betrage 37 Prozent. Bei Kindern wird ein Plus von 23 Prozent gemeldet. Den Anstieg der Opfer im ersten Quartal führen die Autoren in erster Linie auf Bodeneinsätze, improvisierte Sprengkörper und gezielte Tötungen zurück. Dabei ist das gezielte Töten von Zivilisten nach internationalem Recht verboten und stellt ein Kriegsverbrechen dar, wie die Unama auch in ihrem Bericht unterstreicht.
Die innerafghanischen Friedensverhandlungen zwischen den Taliban und der Regierung Kabul im September letzten Jahres brachten kaum Fortschritte. Im Gegenteil: Die UN-Friedensmission verzeichnete in den sechs Monaten zwischen Oktober 2020 und März 2021 gar einen Anstieg der zivilen Opfer um 38 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Neben den Taliban ist in dem Land zudem die Terrormiliz Islamischer Staat* (IS) aktiv, die zuletzt vor allem im Osten des Landes wieder vermehrt Angriffe für sich reklamierte.

Nato-Abzug

Die Friedensverhandlungen waren zuletzt ins Stocken geraten. Mehrere US-Bemühungen, den Prozess zu beschleunigen, scheiterten. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die USA als größter Truppensteller in Afghanistan ihre Soldaten ohne Bedingungen zum 11. September dieses Jahres abziehen wollen.
Am Mittwoch wollen nun auch die Verteidigungsminister der anderen Nato-Staaten über den Abzug beraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geht von einem gemeinsamen Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan aus. „Wir haben immer gesagt: Wir gehen gemeinsam rein, wir gehen gemeinsam raus“, betonte sie am Mittwoch im „ARD-Morgenmagazin“. „Ich stehe für einen geordneten Abzug. Und deswegen gehe ich davon aus, dass wir das heute so beschließen werden.“
US- und Bundeswehr-Truppen bei einer Anti-Demo-Übung im Rahmen der KFOR-Mission (Archivbild) - SNA, 1920, 13.04.2021
Biden will US-Truppen aus Afghanistan bis 11. September abziehen - Regierungskreise

Das afghanische Dilemma

Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes heißt es:
„Die Bundesregierung unterstützt den innerafghanischen Friedensprozess nach Kräften, ebenso wie auch schon seit Jahren den Aufbau stabiler, rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen im Land. Dabei gilt: die Fortschritte der vergangenen Jahre – insbesondere im Bereich der Frauen- und Menschenrechte – müssen bewahrt werden“, heißt es auf der Seite des Auswärtigen Amts.
„Jede mögliche Gelegenheit für Frieden muss genutzt werden. Wenn das Ausmaß der Gewalt nicht sofort verringert wird, werden im Jahr 2021 weiterhin Tausende afghanischer Zivilisten von anderen Afghanen getötet und verletzt“, kommentiert Deborah Lyons, Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Afghanistan und Unama-Leiterin, via Twitter die Lage:
Ein Abzug der Nato-Truppen könnte aus Sicht einiger Sicherheitsexperten zwar eine derartige Gelegenheit für einen echten Friedensprozess sein. Ob allerdings die afghanischen Streitkräfte den notwendigen Schutz für Zivilbevölkerung gegen Angriffe von Extremisten bieten können, bleibt fraglich. Kritiker befürchten eine weitere Zunahme der Gewalt nach einem Nato-Abzug. Eine Ausweitung der UN-Friedensmission und die Entsendung von Friedenstruppen könnten den Prozess positiv begleiten. Derartige Pläne sind aber bisher nicht bekannt.
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