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Iranisches Atomabkommen: Moskau erwartet von den USA ein „Zurück zur Einhaltung“

© REUTERS / IRANIAN PRESIDENCY OFFICEDer iranische Präsident Hassan Rohani (2L) besucht die Ausstellung der nationalen Atombranche in Teheran, 10. April 2021
Der iranische Präsident Hassan Rohani (2L) besucht die Ausstellung der nationalen Atombranche in Teheran, 10. April 2021 - SNA, 1920, 13.04.2021
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Die russische Führung hegt laut Außenminister Sergej Lawrow die Erwartung, dass die USA zur vollständigen Einhaltung des iranischen Atomabkommens zurückfinden.
Im Anschluss an Gespräche mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Dschawad Sarif sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Bezug auf das besagte Atomabkommen: „Wir rechnen damit, dass es gelingt, den JCPOA zu erhalten, und dass Washington endlich zur vollständigen Einhaltung der (…) Resolution des Sicherheitsrates zurückfindet, was wiederum die Voraussetzungen schaffen würde für die Einhaltung aller Forderungen aus dem Atomabkommen durch den Iran.“
Der JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action: 2015 von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Russland und den USA mit dem Iran vereinbart) sieht eine Aufhebung der gegen Teheran verhängten Sanktionen im Gegenzug für eine Eingrenzung des iranischen Atomprogramms vor – mit dem Ziel, den Aufstieg des Irans zur Atommacht zu verhindern. Die Vereinbarung hatte keine drei Jahre gehalten: Ex-US-Präsident Donald Trump beschloss im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen und die Rückkehr zu harten Sanktionen gegen Teheran.

„Durch Sanktionsdruck ist nichts zu erreichen“

Der russische Außenminister betonte nach den Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen, Teheran lasse die Bereitschaft erkennen, unverzüglich zur Einhaltung des Atomabkommens voranzuschreiten, vorbehaltlich entsprechender Schritte vonseiten der USA. Russland unterstütze die in Wien gegenwärtig geführten Verhandlungen und verurteile „jedweden Versuch, diese überaus wichtigen Verhandlungen zu hintertreiben“, sagte Lawrow.
Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bekräftigte nach den Gesprächen mit Lawrow, dass Sanktionsdruck gegen sein Land in der Frage des Atomprogramms nichts bringe: „Durch Sanktionen erreichen (die Amerikaner) keine Zugeständnisse. Durch die Unterstützung des zionistischen Regimes und des Terroranschlags können sie keinerlei Zugeständnisse erreichen.“ Eine Rückkehr zur Einhaltung des Atomabkommens könne es für den Iran nur geben, wenn die USA diese Haltung aufgäben.
Teheran hatte ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA verkündet, die Einhaltung seiner Verpflichtungen aus diesem Abkommen schrittweise zurückzufahren und Einschränkungen bei der Kernforschung, bei der Zahl der Zentrifugen und bei der Urananreicherung aufzugeben.
Ende letzten Jahres verabschiedete Teheran ein Gesetz als „Strategische Maßnahme zur Aufhebung der Sanktionen“. Demnach will die iranische Führung ihr Atomprogramm stärker reaktivieren, um die Aufhebung der Sanktionen durchzusetzen. Das Gesetz sieht unter anderem den Einsatz stärkerer Zentrifugen zur Urananreicherung vor. Schon jetzt betreibt der Iran die Urananreicherung weit über dem Maß, das im Atomabkommen vorgesehen ist. Auch hat die Führung des Landes den Zutritt internationaler Beobachter zu iranischen Atomanlagen eingeschränkt.
Eskalierend auf die gegenwärtige Situation wirkt sich der Stromausfall in einer Atomanlage in Natans vergangenen Sonntag aus. Teheran macht israelische Geheimdienste für den Vorfall verantwortlich. Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, bezeichnete den Stromausfall als Angriff und Ausdruck von „nuklearem Terrorismus“.
Die Zeitung „New York Times“ schreibt, der Vorfall werfe das iranische Atomprogramm um Monate zurück und schwäche die Verhandlungsposition der iranischen Führung bei den Gesprächen in Wien. Mit Verweis auf amerikanische Geheimdienstler schreibt das Blatt, der Stromausfall in Natans sei von Israelis in einer Spezialmission herbeigeführt worden.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, 6. Januar, 2021. - SNA, 1920, 12.04.2021
Netanjahu: Israel wird dem Iran keine Beschaffung von Atomwaffen erlauben
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