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Türkisches Gericht ordnet Freilassung von pensionierten Admirälen an – Medien

© CC0 / Pixabay/succoGericht (Symbolbild)
Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 13.04.2021
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Ein Gericht in Ankara hat laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu die Freilassung von 14 Personen angeordnet, die vor rund einer Woche wegen einer Erklärung zum Vertrag von Montreux festgenommen worden waren.
Die Freilassung sei unter der Bedingung einer Justizüberprüfung erfolgt, meldet die Agentur am Montag. Gegen einen der Freigelassenen, Ex-Konteradmiral Ergun Mengi, wurde demnach eine Ausreisesperre verhängt, er dürfe weder das Land noch seine Provinz verlassen.
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Nach Angaben der Agentur DPA handelt es sich bei den Freigelassenen um zehn ehemalige Admiräle sowie vier Ex-Marinesoldaten.
Türkische Ex-Admiräle hatten in einer in der Nacht zum 5. April veröffentlichten Erklärung unter anderem vor einem möglichen Austritt der Türkei aus dem Vertrag von Montreux gewarnt und das Projekt „Kanal Istanbul“ kritisiert.
Aus Sicht der 104 Unterzeichner kann eine Infragestellung des Vertrags von Montreux der Türkei schaden. In dem Schreiben wurde außerdem die Notwendigkeit der Wahrung der gegenwärtigen Verfassung des Landes hervorgehoben, während in Ankara Forderungen nach der Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes laut werden.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den ehemaligen Soldaten vorgeworfen, in der Erklärung Putschandeutungen gemacht zu haben. Gegen die Unterzeichner wurden Ermittlungen wegen Vergehen gegen die Sicherheit des Staates und die verfassungsmäßige Ordnung eingeleitet.
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Der 1936 geschlossene Vertrag von Montreux gab der Türkei die Souveränität über den Bosporus, das Marmarameer und die Dardanellen zurück, die das Osmanische Reich mit der Niederlage im Ersten Weltkrieg verloren hatte. Für Handelsschiffe ist in Friedenszeiten die freie Durchfahrt garantiert. Für Kriegsschiffe gelten gesonderte Regeln.
Der türkische Staatschef hatte in seinem Wahlkampf 2018 für den Bau eines 45 Kilometer langen Schifffahrtskanals zwischen dem Schwarzen Meer und dem Marmarameer geworben. Mit einer Kapazität von 160 Schiffen pro Tag würde der neue Kanal die Wartezeiten für Schiffe reduzieren, die oft tagelang vor Istanbul ausharren müssen, so die Begründung.
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