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Österreichs Gesundheitsminister tritt zurück – „Muss für mich eine Notbremse ziehen“

© AFP 2021 / JOE KLAMARÖsterreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober spricht am 13. April 2021 in Wien auf einer Pressekonferenz, um eine "persönliche Erklärung" abzugeben.
Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober spricht am 13. April 2021 in Wien auf einer Pressekonferenz, um eine persönliche Erklärung abzugeben.  - SNA, 1920, 13.04.2021
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Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am heutigen Dienstag seinen Rücktritt erklärt – aus gesundheitlichen Gründen.
Er habe vor einer Woche einen zweiten Kreislaufkollaps erlitten, sagte der 60-Jährige in Wien. „Ich habe gemerkt, da muss ich jetzt für mich eine Notbremse ziehen.“ Das Land brauche in dieser Phase einen absolut fitten Gesundheitsminister. Wie die Zeitung „Kurier“ berichtet, sprach Anschober weiter von einer Überlastung. „Ich will mich nicht kaputtmachen“, so der grüne Politiker. In der dritten Welle habe er sich bisweilen alleine gefühlt. Es seien „erhebliche Mühlen“ entstanden. Er sei bedroht worden, habe sogar Polizeischutz gehabt.
Neues zum Thema: wenige Stunden nach dem Rücktritt Anschobers präsentierte Österreichs Vize-Kanzler Werner Kogler den neuen Gesundheitsminister. Der Grünen-Politiker und Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein aus Wien soll den Posten übernehmen.
Anschober leitete seit dem Start der Regierung aus ÖVP von Regierungschef Sebastian Kurz und Grünen im Januar 2020 das Gesundheitsressort. Er habe seit 14 Monaten praktisch durchgearbeitet. Im Sommer 2020 war er durch sein sachliches Auftreten zeitweise so populär, dass er Kurz in einem Politbarometer vom Spitzenplatz in der Beliebtheitsskala der Bundespolitiker verdrängte.
Andererseits gehen aber auch zahlreiche fachliche Fehler auf sein Konto, so wurde eine Flut von Verordnungen kritisiert, die sein Ressort in der Pandemie erließ. Zuletzt wurden ihm auch Probleme beim Impfstart und Kommunikationspannen angekreidet.

„Hat sich für unser Land aufgeopfert“

Kanzler Kurz hat sich bereits zum Rücktritt seines Gesundheitsministers geäußert. „Rudi Anschober hat mich heute Früh über seinen Rücktritt als Gesundheits- und Sozialminister informiert. Seine Entscheidung ist eine zutiefst persönliche, die wir natürlich alle respektieren. (...) Er hat sich in den vergangenen 16 Monaten für unser Land aufgeopfert sowie als Gesundheitsminister seine gesamte Energie in die Bekämpfung der Corona-Pandemie gesteckt“, sagte Kurz am Dienstag in Wien.
Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nutzte den Vorfall seinerseits zum Anlass, um seine Unzufriedenheit mit der neuen Regierung Kurz zu äußern und Kanzler Kurz persönlich anzugreifen. „Der Rücktritt des Gesundheitsministers ist auch die logische Konsequenz nach einem Jahr des Corona-Gewurschtels. Versuch und Irrtum sind eben keine nachhaltige Strategie. Dieses Versagen ist aber nicht allein ihm geschuldet, sondern immer eine Co-Produktion mit der ÖVP und insbesondere mit Bundeskanzler Sebastian Kurz“, äußerte Kickl über den Freiheitlichen Parlamentsklub. Anschober nannte er dabei „Opfer der moralischen Skrupellosigkeit von Kurz und Co.“
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (Archivfoto) - SNA, 1920, 09.04.2021
Österreichs Regierung fällt im Vertrauensindex zurück
Durch den Schritt Anschobers muss Kurz nun zum zweiten Mal ein Regierungsmitglied auswechseln. Im Januar war Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher nach Plagiatsvorwürfen rund um ihre Magisterarbeit und Dissertation zurückgetreten.
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