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Manfred Weber erwägt neue Sanktionen gegen Russland

© AFP 2021 / ODD ANDERSENEVP-Politiker Manfred Weber
EVP-Politiker Manfred Weber - SNA, 1920, 11.04.2021
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Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat neue Sanktionen gegen Moskau gefordert, sollte die Lage in der Ostukraine weiter eskalieren.
Er beklagte im Gespräch mit den Funke-Zeitungen, Russland setze den Kurs „gefährlicher Provokationen” fort. Damit reagierte der Politiker auf Berichte über einen angeblichen russischen Truppenaufmarsch in der Donbass-Region.

Dieser Schritt sei ein Test für den Westen: „Die Antwort darauf muss unmissverständlich und stark sein”, sagte Weber am Sonntag.

Zu den Strafmaßnahmen würden das Einfrieren von Oligarchen-Konten oder das Abtrennen Russlands vom Swift-Zahlungssystem gehören. „Auch Nord Stream 2 wäre dann auf keinen Fall mehr haltbar”, so Weber.
Ähnliche Handlungen forderte er im Fall Nawalny, weil nach Webers Ansicht die Gesundheit des inhaftierten Kreml-Gegners absichtlich gefährdet wird.

Spannungen in der Ostukraine

Die verschärften Spannungen in der Ostukraine hatten zuletzt internationale Besorgnis ausgelöst. Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne erneut eskalieren. Moskau zeigte sich bereits besorgt über die Lage in der Konfliktregion.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der ukrainische Präsident Wladimir Selenski - SNA, 1920, 10.04.2021
Konflikt mit diplomatischen Mitteln lösen: Erdogan und Selenski besprechen Lage in Ostukraine
Am Freitag erklärte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass die Verlegung russischer Truppen an die Grenze zu der Ukraine darauf zurückzuführen sei, dass die Ukraine zu einer instabilen Region geworden sei und Russland – wie „jedes Land, das ein instabiles und explosives Nachbarland an seinen Grenzen hat” – Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit ergreife. Er betonte nochmals, dass Russland keine Konfliktpartei sei.
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