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Iran: Präsident Rohani von Hardlinern im Parlament angezeigt

© SNA / Alexej NikolskijIrans Präsident Hassan Rohani (Archivbild)
Irans Präsident Hassan Rohani (Archivbild) - SNA, 1920, 11.04.2021
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Das erzkonservative iranische Parlament hat den moderaten Präsidenten Hassan Rohani angezeigt. Die Abgeordneten werfen dem Staatschef vor, vom Parlament verabschiedete Gesetze ignoriert zu haben.
Wie die Nachrichtenagentur Fars am Sonntag weiter meldete, haben 190 der 235 anwesenden Abgeordneten dafür votiert. Weitere Hintergründe wurden nicht genannt. Beobachter vermuten jedoch einen Zusammenhang mit den erneuten Atomgesprächen in Wien, die zu einem Kompromiss mit dem Erzfeind USA führen sollen.
Kurz nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl im Februar 2020 wollten die Hardliner und Erzkonservativen eine Einbestellung und schließlich den Rücktritt des moderaten Präsidenten. Ihrer Meinung nach habe Rohani mit einer westlich orientierten Politik und dem Wiener Atomabkommen von 2015 die Islamische Republik von ihren ideologischen Zielen entfernt. Außerdem habe seine Reformpolitik nichts gebracht und das einst ölreiche Land in eine seiner schlimmsten Wirtschaftskrisen geführt.
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Rohani selbst weist die Kritik nachdrücklich zurück und wirft seinerseits den Anhängern eines harten politischen Kurses im Parlament vor, nationale Interessen für innenpolitische Machtkämpfe vor der Präsidentenwahl im Juni 2021 zu opfern. Nach dem Ende der zweiten Amtszeit Rohanis als Präsident wollen die Hardliner laut Beobachtern auch die Chancen der anderen moderaten Präsidentenkandidaten minimieren.
Seit der islamischen Revolution von 1979 war kein iranischer Präsident derart aggressiv von der einheimischen Opposition behandelt worden. Im Oktober vergangenen Jahres forderte einer der Abgeordneten sogar Rohanis Hinrichtung, weil der Präsident Verhandlungen mit dem Erzfeind USA vorgeschlagen hatte, um das Land aus der Wirtschaftskrise führen zu können. Aus Sicht der Hardliner sind Verhandlungen mit den USA gleichbedeutend wie Landesverrat.
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