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Merz gegen Söder als Kanzlerkandidaten der Union – CDU-Abgeordnete fordern Mitspracherecht

© AP Photo / Odd AndersenFriedrich Merz und Armin Laschet (Archivbild)
Friedrich Merz und Armin Laschet (Archivbild) - SNA, 1920, 10.04.2021
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In der Debatte über die Unionskanzlerkandidatur hat Armin Laschet überraschend Unterstützung von seinem einstigen Rivalen Friedrich Merz bekommen. Inzwischen hat sich eine Gruppe von Unionsabgeordneten für ihr Mitspracherecht bei der Entscheidung in der K-Frage eingesetzt.
Im unionsinternen Ringen um die Kanzlerkandidatur hat sich der CDU-Politiker Friedrich Merzgegen CSU-Chef Markus Söder ausgesprochen.
„Die CDU kann sich den Kanzlerkandidaten eigentlich nicht nehmen lassen“, sagte er in einem Interview mit dem „Westfälischen Anzeiger“ (Samstag). Seiner Ansicht nach hat der CDU-Vorsitzende Armin Laschet trotz der schwachen Umfragewerte unverändert gute Chancen: „Umfragen sind eine Augenblicksaufnahme. Sie taugen nicht für eine dauerhafte, langfristige und personalpolitisch strategische Entscheidung“, meinte er.
In Bezug auf Laschets Corona-Politik äußerte Merz, Nordrhein-Westfalen stehe im Vergleich zu vielen anderen Bundesländern „nicht schlecht da“, die Infektionszahlen in NRW seien „durchweg besser als etwa Bayern“.
Zur Kandidatur von Markus Söder erklärte Merz, es könne auch nicht im Interesse der CSU liegen, den Kanzlerkandidaten zu stellen: Die Landtagswahlen in Bayern im Jahr 2023 kann nach seiner Ansicht nur Markus Söder mit absoluter Mehrheit gewinnen. Außerdem würde ein Kanzler Söder das Binnenverhältnis in der Union zu Lasten der CSU deutlich verändern. Dann würde die CSU ihre Rolle, „immer auch ein bisschen Opposition gegen die eigene Regierung“ zu sein, nicht mehr spielen können.
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Merz hatte im Januar den Kampf um den CDU-Bundesvorsitz gegen Armin Laschet verloren.
Weder Laschet noch Söder haben bisher eine Kandidatur offiziell angemeldet. Bis spätestens Pfingsten wollen die beiden Unionspolitiker gemeinsam entscheiden, wer als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im September antritt. Einen genauen Termin für die Entscheidung gibt es nicht. Am Sonntag findet eine Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der Bundestagsfraktion statt. Es wird erwartet, dass die Klausur zum Schaulaufen der beiden möglichen Kanzlerkandidaten werden könnte.

CDU-Abgeordnete fordern Mitspracherecht

Inzwischen forderten nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur rund 50 CDU-Abgeordnete (Stand Freitagabend) in der Unionsfraktion im Bundestag am Freitag ein Mitspracherecht bei der Entscheidung, wer schlussendlich als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Auch die „Heilbronner Stimme” und die „Bild”-Zeitung berichteten darüber
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„Als Mitglieder einer selbstbewussten CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass, bevor eine Festlegung dieser Tragweite verkündet wird, in einer parteiübergreifenden Fraktionssitzung von CDU und CSU darüber diskutiert und im Zweifel auch dort entschieden wird“, heißt es in einer von ihnen unterzeichneten Erklärung. Die Abgeordneten verwiesen demnach auf die „herausragende Bedeutung für unseren Wahlkampf vor Ort“, die die Entscheidung über den gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU habe. Die Initiative dürfte auch Thema bei der Klausur des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Fraktion am Sonntag werden.
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