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Von der Leyen doch nur „Nummer zwei“? EU-Parlament will „SofaGate“ bei Erdogan aufklären

© AFP 2021 / -EU-Kommissionschefin von der Leyen bleibt vor dem Auftakt des Treffens im Präsidialamt zunächst stehen und reagiert mit einem „Ähm“ , als sich Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende vergoldete Sessel vor die Fahnen setzen.
EU-Kommissionschefin von der Leyen bleibt vor dem Auftakt des Treffens im Präsidialamt zunächst stehen und reagiert mit einem „Ähm“ , als sich Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende vergoldete Sessel vor die Fahnen setzen.  - SNA, 1920, 09.04.2021
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Die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten, die beiden größten Fraktionen im EU-Parlament, wollen den Umgang des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen während des Besuchs in Ankara in einer Plenarsitzung behandeln.
Dazu wollen die Parteien von der Leyen selbst und den mit ihr gereisten EU-Ratspräsidenten Charles Michel befragen.
Der Vorfall vom Dienstag sorgt hiermit weiter für hohe Wellen. Auf dem im Netz weit verbreiteten Video war zu sehen, wie die Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor dem Auftakt des Treffens im Präsidialamt zunächst stehen blieb und mit einem „Ähm“ reagierte, als sich Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende vergoldete Sessel vor die Fahnen setzen. Ein dritter Sessel stand nicht bereit. Von der Leyen musste dann in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen, das im diplomatischen Protokoll einen niedrigeren Status hat. Wer ist für die peinliche Situation verantwortlich? Der Vorfall löste ebenfalls Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung aus.
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EU-Ratschef Michel musste sich öffentlich rechtfertigen, weil er in Ankara nicht gegen von der Leyens Behandlung protestiert hatte. Auf Facebook erklärte der 45-Jährige auf die Kritik, es sei auf die strenge Auslegung der Protokollregeln durch die türkischen Dienste zurückzuführen, dass von der Leyen anders als er nicht neben Erdogan Platz nehmen konnte. Der bedauerliche Charakter der Behandlung sei ihm klar gewesen. Die beiden hätten aber entschieden, ihn nicht durch einen öffentlichen Vorfall zu verschlimmern und den Inhalt der Gespräche in den Vordergrund zu stellen.

Türkische Regierung macht die EU für den Vorfall verantwortlich

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu machte die Europäische Union für den Vorfall verantwortlich. Die Sitzordnung sei in Übereinstimmung mit der EU festgelegt worden, erklärte Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf die Kritik. Nach Angaben des Ministers wurden die Details der Zusammenkunft mit Brüssel abgestimmt: „Bei diesem Treffen verlief alles den international anerkannten Regeln und dem üblichen Protokoll entsprechend. Vor jedem Treffen versammeln sich die Protokollbeamten beider Seiten und arbeiten die Details aus“, äußerte er.

EU-Rat stellt seine Sicht der Dinge dar

Der Protokollchef des EU-Rates, Dominique Marro, soll in einem internen Bericht die Planung des Treffens beschrieben haben. Wie das Onlinemagazin „Politico“ aus dem Bericht zitiert, hatte die EU-Vorausdelegation „trotz unserer Bitten“ keinen Zugang zu dem Raum, in dem später das Gespräch zwischen Erdogan und den beiden EU-Spitzen stattfand, weil er „als zu nah am Büro von Präsident Erdogan erachtet wurde“. Ansonsten hätte die EU-Seite vorgeschlagen, dass von der Leyen wie Michel auch einen Sessel bekomme. Aus der Notiz gehe jedoch hervor, berichtet weiter die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ), dass die Kommissionschefin auch im Speisesaal zurückgesetzt werden sollte.
Zu dem Speisesaal haben die EU-Protokollvertreter aber wohl einen kurzfristigen Zutritt bekommen. Dort seien auf ihre Bitte „die drei Stühle für die VIPs zugunsten der Kommissionspräsidentin in der Größe angepasst“ worden. Außerdem sei es Michel gewesen, der vorgeschlagen habe, dass von der Leyen mit auf das offizielle Foto des Treffens dürfe. Der eigene Protokolldienst der EU-Kommission, „der im Allgemeinen für die Aufgaben des Präsidenten der Kommission zuständig ist, fehlte“, heißt es laut „Politico“ weiter im Vermerk des EU-Rates.
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Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verwies im „Politico“ darauf, dass auch er bei Auslandsreisen manchmal als „Nummer zwei“ behandelt worden sei. Für jeden sei klar gewesen, dass aus protokollarischer Sicht der Präsident des Rates die Nummer eins sei. „Normalerweise hatte ich einen Stuhl neben dem Stuhl des Ratspräsidenten, aber manchmal passierte es, dass ich auf einem Sofa saß.“
Wie die FAZ weiter aus dem internen Papier des EU-Rates berichtet, unterscheide das Protokoll für Drittstaaten zwischen dem Status des Staatsoberhauptes, den der Präsident des Europäischen Rates innehat, und dem Status des Regierungschefs, also des Präsidenten der Kommission“. Dies könne „die Ursache für das Problem sein“.
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