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USA planen Sanktionen gegen Türkei wegen „bedeutender“ Transaktionen mit Russland

© Foto : U.S. Department of StateUS-Außenministerium in Washington (Archivbild)
US-Außenministerium in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 06.04.2021
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Washington will das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) sowie vier hochrangige Beamte im Rahmen des Gesetzes zur Bekämpfung der Gegner Amerikas durch Sanktionen (CAATSA) sanktionieren, teilte das US-Außenministerium am Montag mit.
Die Strafmaßnahmen gegen SSB und vier Spitzenbeamte, darunter SSB-Chef Ismail Demir, werden wegen „Verbindungen“ zum russischen Verteidigungs- und Geheimdienstsektor eingeführt. Ein offizielles Dokument dazu soll am Dienstag veröffentlicht werden.

„Der Außenminister (Antony Blinken) hat zudem bestimmte Sanktionen gegen das SSB und Ismail Demir, den Chef des SSB, Faruk Yigit, den Vizepräsidenten des SSB, Serhat Gencoglu, den SBB-Abteilungsleiter für Luftverteidigung und Raumfahrt, und gegen Mustafa Alper Deniz, Programmmanager der SSB-Direktion für regionale Luftverteidigungssysteme, gemäß CAATSA verhängt", heißt es in der Mitteilung.

Das SSB habe „wissentlich eine bedeutende Transaktion mit einer Person abgeschlossen, die Teil des Verteidigungs- oder Geheimdienstsektors der Regierung der Russischen Föderation ist oder für diesen tätig ist“, behauptete Blinken.
Das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie ist eine von der Regierung eingerichtete zivile Institution, deren Ziel es ist, die Verteidigungsindustrie und die militärischen Technologielieferungen des Landes zu verwalten.
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Die Auslieferung der modernsten russischen S-400-Luftverteidigungssysteme, die zu einer Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA führte, begann Mitte Juli 2019.
Washington forderte, den Deal zu torpedieren und im Gegenzug amerikanische Patriot-Systeme zu kaufen, und drohte dabei Ankara, den Verkauf der modernsten F-35-Jäger an die Türkei zu verzögern oder sogar abzubrechen sowie Sanktionen gemäß CAATSA zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine zusätzliche Charge von S-400 fort.
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