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Nach EU-Türkei-Treffen: Brüssel verspricht Unterstützung für syrische Flüchtlinge im Land

© CC0 / Capri23auto / PixabayEU Flagge (Symbolbild)
EU Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 06.04.2021
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Die Europäische Union (EU) hat sich bereit erklärt, die Flüchtlinge in der Türkei weiter zu unterstützen. Zugleich wird Ankara aufgefordert, seinen Verpflichtungen aus der gemeinsamen Erklärung von 2016 bezüglich der irregulären Migranten nachzukommen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich dazu nach dem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag in der Türkei.
„Wir werden unsererseits weiterhin Flüchtlinge und Aufnahmeländer unterstützen. Ich bin entschlossen, die weitere Finanzierung durch die EU sicherzustellen“, sagte von der Leyen.
Dabei erwarte Brüssel, dass die Türkei ihren Teil zum Funktionieren des gemeinsamen Statements der EU und der Türkei von 2016 beitragen werde, zum Beispiel bei der Unterstützung von Rückführungsaktionen von den griechischen Inseln in die Türkei, hieß es. Das Dokument bleibe in Kraft und habe positive Effekte gezeigt.
Von der Leyen erinnerte daran, dass die Türkei etwa vier Millionen Flüchtlinge aufnehmen würde.
„Humanitäre Hilfe, Gesundheitsversorgung und Bildung bleiben unsere Prioritäten“, fügte sie hinzu.
Die EU hat am 18. März 2016 eine Vereinbarung mit der Türkei getroffen, die dazu führen soll, dass weniger Menschen Europa erreichen, um dort Asyl beantragen zu können. Das Statement sieht insbesondere vor, dass Asylsuchende, die die Türkei als Transitland genutzt haben und auf den griechischen Inseln erstmals das Territorium der EU betreten, wieder in die Türkei abgeschoben werden sollen. Für jede von den griechischen Inseln in die Türkei abgeschobene Person aus Syrien soll eine andere syrische Person aus der Türkei in der EU neu angesiedelt werden (1:1-Mechanismus).
Josep Borrell - SNA, 1920, 05.04.2021
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Darüber hinaus hat die EU allgemein zugesichert, dass die Mitgliedstaaten schutzbedürftige Personen aus der Türkei aufnehmen werden, sofern die irregulären Grenzüberschreitungen zwischen der Türkei und der EU erheblich und nachhaltig zurückgehen. Des Weiteren hatte die EU eine schnelle Auszahlung von drei Milliarden Euro und bis Ende 2018 weitere drei Milliarden Euro für konkrete Projekte in den Bereichen der Grundversorgung, Gesundheit und Bildung für Personen zugesagt, die in der Türkei vorübergehenden Schutz genießen.
Brüssel räumt ein, dass das Abkommen trotz wiederholter Kritik es ermöglicht habe, positive Ergebnisse zu erzielen. Unter anderem konnte die Sterblichkeitsrate unter Migranten gesenkt und der Zustrom illegaler Einwanderer nach Europa verringert werden. Darüber hinaus hat die europäische Finanzierung dazu beigetragen, die Situation von Flüchtlingen und Migranten in der Türkei zu verbessern.
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