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Mehr als 4000 Hinweise auf Betrug beim Kurzarbeitergeld in Deutschland seit Pandemiebeginn – BA

© AP Photo / Martin MeissnerCoronakrise in Deutschland (Archiv)
Coronakrise in Deutschland (Archiv)  - SNA, 1920, 06.04.2021
Coronakrise in Deutschland (Archiv)
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Gut 4690 Hinweise auf Betrug beim Kurzarbeitergeld sind seit Beginn der Corona-Pandemie bis Ende Februar bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) eingegangen, teilte eine BA-Sprecherin am Dienstag laut der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Amtsvertreterin betonte demnach, dass es sich um Hinweise, nicht um konkrete Verdachtsfälle oder gar bestätigte Verstöße handle. 276 Fälle habe die BA an das Hauptzollamt und 61 an die Staatsanwaltschaft oder Polizei abgegeben, da sich ein Anfangsverdacht ergeben habe.
„Es gibt also Betrugsversuche, das ist aber kein Massenphänomen“, hieß es.
Bei den meisten Hinweisen geht es nach Angaben der Behörde um den Vorwurf, dass Arbeitszeit manipuliert wurde – also Kurzarbeit für Beschäftigte angemeldet wurde, obwohl diese unverändert oder sogar mehr als zuvor arbeiten.
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In der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 bis 2010, als ebenfalls Millionen Angestellte in Kurzarbeit geschickt worden waren, seien 850 Verdachtsfälle auf zu Unrecht bezogenes Kurzarbeitergeld der Staatsanwaltschaft mitgeteilt worden, schreibt am Dienstag die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Verweis auf die Bundesregierung.
„Insbesondere in großen Arbeitsmarktkrisen mit Millionen betroffenen Beschäftigten ist das Kurzarbeitergeld anfällig für Betrugsversuche“, zitiert das Blatt die Sozialexpertin Sabine Zimmermann von der Linken-Partei, die eine entsprechende Anfrage an die BA gerichtet hatte.
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„Besonders verwerflich“ ist es aus Zimmermanns Sicht, dass die Beschäftigten dann „oft faktisch zur Mittäterschaft gezwungen“ würden. Die Linken-Abgeordnete forderte eine Verpflichtung für eine „manipulationssichere digitale Arbeitszeiterfassung“.
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