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Nach Bekenntnis zu Montreux-Abkommen: Erdogan spricht von Hinweisen auf Staatsstreich

© SNA / Pamil SitdikovDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Archivfoto)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Archivfoto)  - SNA, 1920, 05.04.2021
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich am Montag zu der in der Nacht zum Sonntag veröffentlichten Erklärung von mehr als 100 pensionierten Admirälen geäußert, in der sie unter anderem vor einem Austritt aus dem Vertrag von Montreux gewarnt und das Projekt „Kanal Istanbul“ kritisiert haben.
Es sei eine direkte Bedrohung für die Verfassung, in einer Erklärung mit Hinweisen auf einen Putsch die Fragen aufzuwerfen, die im Rahmen des Gesetzes gelöst werden können, sagte Erdogan in einer Fernsehansprache.
„Diese Aktion mitten in der Nacht ist in einem Land, in dem es Militärputsche gegeben hat, nicht akzeptabel. Kein pensionierter Armeeangehöriger kann sich in politische Fragen einmischen. Dies hat nichts mit Redefreiheit zu tun. Selbst wenn sie Admiräle sind, haben sie kein Recht, unsere tapfere Armee zu verleumden. Diese Diskussion selbst ist eine Bedrohung. Wir werden solche Dinge nicht zulassen, die einen Schatten auf die Armee werfen, ihre moralische Verfassung beeinträchtigen“, so der türkische Staatschef.
Er bekräftigte das Festhalten am Montreux-Abkommen und forderte zugleich dazu auf, das Projekt „Kanal Istanbul“ damit nicht in Verbindung zu setzen.
„In der Erklärung ist der Vertrag von Montreux thematisiert worden. Wir wissen aus der Geschichte, dass dies einst ein wichtiger Sieg gewesen war. Wir halten weiterhin an dem Montreux-Abkommen fest. Der Aufruf ist jedoch vollständig über dieses Thema hinausgegangen. Den 'Kanal Istanbul' mit dem Vertrag von Montreux in Verbindung zu bringen, ist völlig falsch. Dies ist ein Projekt, das unsere Unabhängigkeit stärken wird. Wir haben nicht die geringste Absicht und keine Pläne, das Montreux-Abkommen zu verlassen“, sagte Erdogan weiter.
Nach einer Erklärung zu einem internationalen Schifffahrtsabkommen sind in der Türkei zehn pensionierte Admiräle festgenommen worden. Vier weitere seien zur Aussage vorgeladen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die nun Festgenommenen hatten gewarnt, dass eine Infragestellung des Vertrags von Montreux der Türkei schaden könnte. In ihrem Schreiben haben die Admiräle auch die Notwendigkeit der Wahrung der gegenwärtigen Verfassung des Landes betont, während in Ankara Forderungen nach der Entwicklung eines neuen Grundgesetzes laut werden. Es gab zudem Kritik an militärische Führungskräfte der Türkei, die angeblich von dem vom Gründervater Mustafa Kemal Atatürk gebahnten Weg abweichen würden.
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Impfstart mit „CoronaVac“ in der Türkei – auch Präsident Erdogan vakziniert
Der 1936 geschlossene Vertrag von Montreux gab der Türkei die Souveränität über den Bosporus, das Marmarameer und die Dardanellen zurück, die das Osmanische Reich mit der Niederlage im Ersten Weltkrieg verloren hatte. Für Handelsschiffe ist in Friedenszeiten die freie Durchfahrt garantiert. Für Kriegsschiffe gelten gesonderte Regeln.

„Kanal Istanbul“

Der türkische Staatschef hatte in seinem Wahlkampf 2018 für den Bau eines 45 Kilometer langen Schifffahrtskanals zwischen dem Schwarzen Meer und dem Marmarameer geworben. Mit einer Kapazität von 160 Schiffen pro Tag würde der neue Kanal die Wartezeiten für Schiffe reduzieren, die oft tagelang vor Istanbul ausharren müssen, so die Begründung.
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