https://snanews.de/20210404/sigmar-gabriel-sorge-atomdeal-westen-teheran-1559058.html
Sigmar Gabriel in Sorge wegen Atomdeals: Der Westen muss auf Teheran zugehen
Sigmar Gabriel in Sorge wegen Atomdeals: Der Westen muss auf Teheran zugehen
Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel fordert die EU und die USA auf, auf den Iran zuzugehen, um den Atomdeal zu retten.
2021-04-04T14:01+0200
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In einem für den „Tagesspiegel“ (Samstag) abgefassten gemeinsamen Gastbeitrag mit Götz Neundeck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg schlägt Gabriel vor, die USA sollten die „sekundären Sanktionen gegen Firmen und Institutionen anderer Länder – insbesondere der EU – aufheben“. Diese waren zur Amtszeit von Präsident Donald Trump gegen jene Staaten verhängt worden, die sich weiterhin an den Atomdeal mit dem Iran gebunden fühlen und deshalb zur wirtschaftlichen Kooperation mit Teheran bereit sind. Außerdem sollten laut Gabriel Sanktionen, die medizinisches Material und Medikamente betreffen, vollständig aufgehoben werden. Und „ein kleiner Teil der ,eingefrorenen Konten' des Irans aus dem Ölgeschäft könnte freigegeben werden“. Im Gegenzug müsse Teheran beispielsweise „die Entwicklung neuer Zentrifugen stoppen oder die Urananreicherung auf 3,7 Prozent begrenzen“, so der Vorschlag des ehemaligen Bundesaußenministers.
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Ralf Arnold
Herr Gabriel scheint zu vergessen, dass der Westen immer erst die Erlaubnis seiner transatlantischen Experten einholen muss, bevor er auf irgendein anderes Land zugehen darf. Ein Beispiel wie Eklatant die politische Gleichwertigkeit von Mann und Frau gescheitert ist. Und die devot Merkel und von der Leyen eigentlich sind. Sie spielen sich als Powerfrauen auf und rennen wegen jeder Kleinigkeit zu ihren Männlichen Beratern und fragen, was sie machen dürfen. Die Frauen im Osten sind weiter. Die EU ist auch hier Schlusslicht.
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Hans-Peter Michael Lienhard
woher leitet der Westen ab, in der Atomfrage aleinentscheidend andere Länder zu kontrolieren und zu gängeln. Jedes Land hat das Recht, sich nach seinem Gousteau zu entwickeln. Das gillt für den Iran genau so, wie für jedes Land in der EU oder sonst wo auf der Welt. Die USA nehmen sich seid Jahren zu wichtig. Die sind längst nicht mehr der Weltpolizist der Sie mal gewesen sind. Die Zeiten sind vorbei. Daran glauben wohl nur noch einige Regierungsvertreter in den USA.
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Lidia Sharapenko
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iran, sanktionen, usa, europäische union (eu)
Sigmar Gabriel in Sorge wegen Atomdeals: Der Westen muss auf Teheran zugehen
Lidia Sharapenko
Redakteurin
Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel fordert die EU und die USA auf, auf den Iran zuzugehen, um den Atomdeal zu retten. Das Zeitfenster sei klein, aber noch sei die Entwicklung „umkehrbar“, so der SPD-Politiker.
In einem für den „Tagesspiegel“ (Samstag) abgefassten gemeinsamen Gastbeitrag mit Götz Neundeck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg schlägt Gabriel vor, die USA sollten die „sekundären Sanktionen gegen Firmen und Institutionen anderer Länder – insbesondere der EU – aufheben“.
Diese waren zur Amtszeit von Präsident Donald Trump gegen jene Staaten verhängt worden, die sich weiterhin an den
Atomdeal mit dem Iran gebunden fühlen und deshalb zur wirtschaftlichen Kooperation mit Teheran bereit sind.
Außerdem sollten laut Gabriel Sanktionen, die medizinisches Material und Medikamente betreffen, vollständig aufgehoben werden. Und „ein kleiner Teil der ,eingefrorenen Konten' des Irans aus dem Ölgeschäft könnte freigegeben werden“.
Im Gegenzug müsse Teheran beispielsweise „die Entwicklung neuer Zentrifugen stoppen oder die Urananreicherung auf 3,7 Prozent begrenzen“, so der Vorschlag des ehemaligen Bundesaußenministers.