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Moskauer Gericht verurteilt Twitter zu knapp 100.000 Euro

© SNA / Ramil SitdikowTwitter-Logo
Twitter-Logo - SNA, 1920, 02.04.2021
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Das soziale Netzwerk Twitter ist zu einer Geldstrafe von 8,9 Milliarden Rubel (umgerechnet 99.200 Euro) wegen systematischer Verweigerung seiner Administration, rechtswidrige Inhalte zu löschen, verurteilt worden. Das geht aus einem entsprechenden Urteil des Tagansky Gerichts hervor.
Von der russischen Aufsichtsbehörde im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor gab es insgesamt drei Protokolle gegen Twitter wegen ähnlicher Verstöße, die vom Gericht behandelt wurden. In deren Rahmen wurden Strafen in der Höhe von 3,2 Millionen, 3,3 Millionen und 2,4 Millionen Rubel verhängt.
Die Zahlungsfrist beläuft sich auf 60 Tage ab dem Inkrafttreten der Entscheidung.
Twitter (Symbolbild) - SNA, 1920, 16.03.2021
Nichtlöschung verbotener Inhalte: Russland droht mit Sperre von Twitter binnen eines Monats
Am 10. März hatte Roskomnadsor beschlossen, die Geschwindigkeit von Twitter auf allen mobilen Geräten sowie auf der Hälfte der stationären Computer zu verlangsamen und mit einer Sperre gedroht. Die Entscheidung sei darauf zurückzuführen, dass der Dienst nicht Inhalte entfernen wolle, die Minderjährige zum Selbstmord anregen und Kinderpornografie sowie Informationen über den Konsum von Suchstoffen enthalten würden, hieß es.
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