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Iran-Atomabkommen: Neue Gespräche über Rückkehr der USA im Visier

© SNA / Anton BystrowIranische Flaggen in Teheran
Iranische Flaggen in Teheran - SNA, 1920, 02.04.2021
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Nach monatelangem Stillstand im Streit über das Atom-Abkommen 2015 mit dem Iran deutet sich Bewegung an. Die Gespräche über die Rettung des Deals und eine mögliche Rückkehr der USA sollen am Dienstag in Wien erneut starten. Dies teilten der Iran und die EU am Freitag nach einer Videokonferenz mit.
An den Gesprächen sind derzeit alle Länder beteiligt, die noch im Abkommen verblieben sind: Dazu gehören neben dem Iran Deutschland, China, Frankreich, Russland und Großbritannien.
Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen. Für den Iran sei ein direktes Gespräch mit den USA derzeit nicht möglich, hieß es laut der Deutschen Presse-Agentur aus diplomatischen Kreisen. Teheran sei in dieser Haltung sehr fest. „Ich gehe von durchaus schwierigen Gesprächen aus“, sagte ein europäischer Diplomat. Ein EU-Vertreter rechnete mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger als zwei Monaten.
Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte am Freitag, die Verhandlungen würden seriös und offen geführt. Der russische Botschafter bei der internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Michail Uljanow, twitterte, man sei auf einem guten Weg. Die EU-Kommission teilte mit, kommende Woche solle es um eine "klare Identifizierung" von Schritten zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran und zur Umsetzung des Atomabkommens gehen.
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Bundesaußenminister Heiko Maas mahnte in Berlin: „Wir haben keine Zeit zu verlieren.“ Er betonte auch:„Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.“

USA „zu gegenseitigen Schritten“ bereit

Das US-Außenministerium hatte das Treffen der verbliebenen internationalen Vertragspartner mit dem Iran vorab begrüßt. Sprecher Ned Price sagte am Donnerstag (Ortszeit):„Wir machen seit Wochen klar, dass wir bereit sind, zu einer Einhaltung unserer Verpflichtungen unter dem JCPOA zurückzukehren, wenn Iran dies ebenfalls tut.“Man suche nach dem besten Weg, dies durch kleine Schritte auf Gegenseitigkeit zu erreichen sei. Dabei setze man auch auf indirekte Gespräche mit Hilfe der europäischen Partner.
Der iranische Präsident Ruhani hatte diese Woche erneut betont, dass die USA „binnen eines Tages“ zu dem Deal zurückkehren und die Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. In dem Fall würde auch der Iran seine Verpflichtungen aus dem Vertrag von 2015 wieder einhalten, sagte der iranische Präsident.
Nach dem Amtsantritt Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar hatte seine Administration dem Iran Verhandlungen über eine Rückkehr zum Atomabkommen vorgeschlagen, aus dem die USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ausgestiegen waren. US-Außenminister Antony Blinken forderte Teheran auf, den ersten Schritt zu tun. Die iranische Regierung erklärte sich bereit, ihre ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu erfüllen, aber nur, wenn zuerst die erneut verhängten Sanktionen fallen würden.
Der 2015 international vereinbarte Gemeinsame umfassende Aktionsplan sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren; im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
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