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Lettland sperrt mehrere russische Webseiten

© AP Photo / David KeytonLettlands Hauptstadt Riga
Lettlands Hauptstadt Riga - SNA, 1920, 01.04.2021
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Der Nationalrat für elektronische Medien in Lettland hat neben der russischsprachigen RT-Webseite auch eine Reihe von Webseiten, über die man sich russisches Fernsehen im Netz ansehen kann, sperren lassen. Die vollständige Liste ist auf dem Portal der Behörde verfügbar.
„Ein weiterer Ausfall bezüglich russischen Contents in Lettland betraf diesmal das Internet. Nach einer Reihe blockierter Kanäle im Fernsehen breitete sich die Unterdrückung auf das Internet aus. Jetzt hat Lettland nicht nur den Zugang zu RT-Fernsehkanälen blockiert, sondern auch den Zugang zu RT im Netz gesperrt...“, schrieb dazu Sputnik Lettland.
Neben der russischsprachigen RT-Website russian.rt.com wurden auch rus24.tv, ntv.ru und sogar teledays.net – ein Dienst, über den man russische Fernsehkanäle sehen kann, blockiert.
Sputnik Lettland fügte hinzu: „Zum ersten Mal stecktdie Regulierungsbehörde ihre Tentakel in eine Zone hinein, die bisher als frei galt“.
RT-Logo - SNA, 1920, 01.04.2021
Lettland sperrt RT-Webseite: Befürchtungen einer „größeren Strategie“ aus der Bundestagsopposition
Am Mittwoch hatteLettland mit der Sperrung der russischsprachigen RT-Webseite begonnen. Argumentiert werde dabei mit Sanktionen gegen den Rossiya Segodnya-Chef Dmitrij Kisseljow, der aber nichts mit RT zu tun hat. Kritik an dem Vorgehen der Behörden wird aus den Reihen der Bundestagsopposition laut.Dahinter wird u.a. eine „größere Strategie“ befürchtet.

Angeklagte russische Journalisten

Mehrere russische Journalisten, die mit den Nachrichtenportalen wie Baltnews und Sputnik Lettland zusammenarbeiteten, sind in Lettland im Dezember 2020 nach Artikel 84 des lettischen Strafrechts wegen Verstoßes gegen das EU-Sanktionsregime angeklagt worden. Gegen die Journalisten wurde ein Reiseverbot verhängt, ihre Häuser wurden einer Durchsuchung unterzogen. Die Strafe reichte von einer Geldstrafe bis zu Gefängnishaft.
Eine der angeklagten Journalisten, Alla Beresowskaja, hat beschlossen, die Klage in der Staatsanwaltschaft anzufechten.
Der Staatsanwalt der lettischen Generalstaatsanwaltschaft hat sich jedoch geweigert, das Strafverfahren gegen die Journalistin Alla Beresowskaja zu schließen, das im Zusammenhang mit ihrer Zusammenarbeit mit der internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya eingeleitet wurde.
Er begründete diese Entscheidung damit, dass der Generaldirektor der Agentur, Dmitrij Kisseljow, und die Agentur selbst unter EU-Sanktionen fallen würden.
Sputnik Lettland und Baltnews sind der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya angeschlossen. Gleichzeitig sind lettische Journalisten, die für diese Medien schreiben, nicht ihre Mitarbeiter, sondern fungieren nur als freiberufliche Autoren.

Wie bizarr EU-Sanktionen ausgelegt werden

Im Juni 2020 beschloss der Nationalrat für elektronische Medien in Lettland, die Ausstrahlung von sieben Fernsehkanälen der RT-Gruppe im Land zu verbieten. Von dem Verbot sind die TV-Kanäle RT, RT HD, RT Arabisch, RT Spanisch, RT Dokumentarfilm HD, RT Dokumentarfilm, RT TV betroffen.
Wie der Rat mitteilte, sind die Kanäle aufgrund europäischer Sanktionen gegen den Generaldirektor der staatlich finanzierten Medienholding Rossiya Segodnya, Dmitrij Kisseljow, verboten worden. Allerdings ist allgemein bekannt, dass RT und Rossiya Segodnya zwei unterschiedliche und voneinander unabhängige Medienunternehmen sind. Wenn auch die Namen Ähnlichkeit aufweisen (RT - ehemals Russia Today; Rossiya Segodnya - aus dem Russischen: Russland Heute – Anm. d. Red.) haben weder Rossiya Segodnya noch Dmitrij Kisseljow einen direkten Einfluss auf RT und, wie er selbst sagt, nichts miteinander zu tun.
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