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Der Zusammenbruch des Warschauer Paktes und die Illusion europaweiter Sicherheit

CC BY-SA 3.0 / BArchBot / Wikimedia CommonsWarschauer Vertragsorganisation
Warschauer Vertragsorganisation - SNA, 1920, 31.03.2021
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Am 31. März vor 30 Jahren wurde die militärische Struktur der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) abgebaut und am 1. Juli vollständig aufgelöst. Alexej Gromyko, Direktor des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, erzählt über die Lehren aus der Geschichte.
Diese Organisation entstand im Mai 1955, als acht sozialistische Länder ihr Militärbündnis bildeten. Drei dieser Länder gibt es schon lange nicht mehr – die UdSSR, die Deutsche Demokratische Republik und die Tschechoslowakei. Mit Ausnahme Russlands sind jetzt alle anderen oder ihre Nachfolger Mitglieder der Nato.

„Die Ironie der Geschichte ist, dass die Schaffung der WVO eine Reaktion auf die Entstehung der Nato im Jahr 1949 war. Aber nicht nur. Auslöser waren die Pariser Abkommen von 1954, mit denen die Westeuropäische Union im Rahmen des Nordatlantischen Bündnisses gebildet und somit der Weg für die Remilitarisierung der damaligen BRD und ihren Beitritt zur Nato geebnet wurde. Diese Abkommen traten im Mai 1955 in Kraft, als Westdeutschland Mitglied des Bündnisses wurde“, meint Gromyko.

Im Juli 1955 fand in Genf ein Treffen der Regierungschefs der UdSSR, Frankreichs, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten statt. Dann kündigte Bulganin (damals Vorsitzender des Ministerrates der UdSSR) die Bereitschaft der Sowjetunion an, der Nato beizutreten. Alexej Gromyko zitiert die Erinnerungen seines berühmten Großvaters, des Außenministers der UdSSR, Andrej Gromyko, der an den Verhandlungen teilgenommen hatte.

"Die westlichen Teilnehmer waren fassungslos: Einige Minuten lang sprach keine der westlichen Delegationen ein Wort als Antwort auf die gestellte Frage. Nach dem Treffen trat Präsident Eisenhower an Gromyko heran und sagte: ‘Der sowjetische Vorschlag wird von uns sorgfältig geprüft, da dies eine ernste Frage ist.‘ Wie wir wissen, endete die Angelegenheit dann mit nichts, genauso wie eine ähnliche Formulierung der Frage in den 1990er und frühen 2000er Jahren mit nichts endete", betont Gromyko.

Es war also die Einbeziehung Deutschlands in die Nato, die eine Schlüsselrolle bei der Schaffung der Direktion für innere Angelegenheiten spielte. Es ist nicht verwunderlich, dass die Existenz des Warschauer Pakts nach der Vereinigung Deutschlands endgültig an Bedeutung verlor.
Der Warschauer Vertrag war ein wichtiges politisches Instrument der sozialistischen Gemeinschaft, das unter anderem auf die Lösung friedenserhaltender Aufgaben abzielte. So wurde der Nato zu verschiedenen Zeiten vorgeschlagen, einen Nichtangriffspakt abzuschließen, und ihre Bereitschaft, Atomtests abzubrechen, wurde verkündet. Auch 1990, einige Monate vor der Auflösung, spielte der Vertrag eine wichtige Rolle in den Plänen zum Aufbau eines "neuen Europas". So beruhte der auf dem Pariser Treffen unterzeichnete Vertrag über konventionelle Waffen in Europa (KSE) auf der Begrenzung der Zahl der WVO- und Nato-Truppen.

„Die Budapester Erklärung der Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts, die eine Linie unter der Existenz der WVO gezogen hat, sieht heute äußerst zweideutig aus. Die Verwendung der Kategorie ‘Wahlfreiheit‘ im Sicherheitsbereich in der Budapester Erklärung macht es schwierig, die Angelegenheit so darzustellen, dass zu diesem Zeitpunkt niemand über eine Nato-Erweiterung nachgedacht hatte. Dies bedeutet, dass sich die damalige Führung der UdSSR nicht um dieses Problem hätte kümmern dürfen, während sie großzügige Zugeständnisse in Fragen der deutschen Wiedervereinigung und des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Osteuropa machte. Die Wahlfreiheit im westlichen Vokabular hat sich für die Nordatlantische Allianz zu einer Politik der offenen Tür entwickelt", resümiert Gromyko

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