Corona-Pandemie, „Sputnik V“ und weitere Themen: Putin, Merkel und Macron führten Verhandlungen

© SNA / Michail Klimentjew / Zur BilddatenbankRusslands Präsident Wladimir Putin, Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (Archivbild)
Russlands Präsident Wladimir Putin, Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (Archivbild) - SNA, 1920, 31.03.2021
Russlands Präsident Wladimir Putin, Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben Verhandlungen im Format einer Videokonferenz geführt. Die Details der Gespräche wurden auf der Kreml-Webseite öffentlich gemacht.
Im Rahmen der Videoschalte wurden unterschiedliche Themen behandelt. Vor allem aber tauschten sich Putin, Merkel und Macron über die Pandemie-Situation aus.

Kampf gegen Corona-Pandemie

„Besondere Aufmerksamkeit wurde der Aufgabe zur Vereinigung der Bemühungen im Kampf gegen die gemeinsame Bedrohung - die Corona-Pandemie - zuteil“, heißt es im Schreiben.
Unter anderem wurden die Perspektiven der Registrierung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ in der EU sowie mögliche Lieferungen und die gemeinsame Herstellung dieses Präparats in den europäischen Ländern erörtert.
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Die Diskussion bestätigte laut DPA auch der Regierungssprecher Steffen Seibert. In dem Austausch per Videoschalte sei es auch um den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ gegangen, über dessen EU-Zulassung die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zu entscheiden habe, erklärte er am Dienstagabend.
„Diese Evaluierung geschieht nach denselben Normen, die auch auf alle anderen Impfstoffe Anwendung finden“, hieß es.

Situation in der Ukraine

Darüber hinaus tauschten Putin, Merkel und Macron Meinungen in Bezug auf die Lage in der Ukraine aus und bestätigten, dass die Regelung auf dem Minsker „Maßnahmenkomplex“ von 2015, der keine Alternative hat, beruhen soll.
Russlands Staatschef betonte, dass es für die Kiewer Behörden wichtig sei, einen direkten Dialog mit Donezk und Lugansk im Rahmen der zuvor erzielten Vereinbarungen aufzunehmen und den besonderen Status des Donbass juristisch zu regeln.
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„Von russischer Seite wurde ernste Besorgnisse wegen der von der Ukraine provozierten Eskalation des bewaffneten Widerstands auf der Berührungslinie und der faktischen Verweigerung der Erfüllung (…) der ,Zusätzlichen Maßnahmen zur Verstärkung der Waffenruhe‘ geäußert.“
Laut Seibert riefen Merkel und Macron dazu auf, die Verhandlungen im sogenannten Normandieformat zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranzubringen.

Weißrussland

Auf der Agenda der Verhandlungen stand auch die Lage in Weißrussland. „Bei der Besprechung der Lage in Weißrussland hat Wladimir Putin auf die Unzulässigkeit einer Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten des souveränen Staates verwiesen“, so der Kreml-Pressedienst.
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Libyen, Syrien, Iran und andere Themen

Auch andere internationale Themen wurden während der Gespräche erörtert. Bei der Besprechung der Lage in Libyen bestätigten Putin, Merkel und Macron, dass die Konfliktseiten die Waffenruhe einhalten würden.
Die Situation in Syrien stabilisiert sich aus ihrer Sicht weiter. In den Vordergrund tritt nun die Frage der Gewährleistung der humanitären Hilfe für die Bevölkerung des Landes.
Mit Hinblick auf das iranische Atom-Thema unterstützten Putin, Merkel und Macron die Bewahrung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action [JCPOA]) und vereinbarten die Koordinierung weiterer Schritte in dieser Frage.
Laut dem Kreml-Presseschreiben erklärte der russische Präsident mit Hinblick auf die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel die Bereitschaft, eine normale Zusammenarbeit, sofern gegenseitiges Interesse besteht, wiederaufzubauen.
Gabriele Krone-Schmalz (Archivbild) - SNA, 1920, 18.03.2021
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Merkel und Macron erwähnten auch die Situation um den russischen Blogger Alexej Nawalny, worauf sie „entsprechende Erläuterungen für die objektiven Umstände“ erhielten. Die Bundesregierung teilte mit, Merkel und Macron hätten die Notwendigkeit betont, „in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Menschen- und Grundrechte einzuhalten“.
Im Großen und Ganzen waren die Verhandlungen sachlich und offen, heißt es in der Kreml-Mitteilung.
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