Iran sieht Chancen auf Rettung des Atomdeals schwinden

© SNA / Anton BystrowIranische Flaggen in Teheran
Iranische Flaggen in Teheran - SNA, 1920, 30.03.2021
Die iranische Regierung hat die USA aufgerufen, unverzüglich die Sanktionen gegen das Land aufzuheben. Nur so könne das international ausgehandelte Atomabkommen noch gerettet werden, sagte Regierungssprecher Ali Rabiei in Teheran.
„Jeder Tag des Zögerns bei der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran verringert nicht nur die Chancen auf eine Wiederherstellung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans als vorrangiger und letzter Weg zur Beilegung der Differenzen, sondern er lässt auch die Aussicht auf ein besseres Verhältnis zum Iran für sie (die USA – Anm. d. Red.) in weite Ferne rücken“, wird Rabiei auf dem Informationsportal der Regierung zitiert.
US-Präsident Joe Biden - SNA, 1920, 06.03.2021
Biden verlängert Iran-Sanktionen
Nach Angaben des US-Magazins Politico will die Administration des amerikanischen Präsidenten Joe Biden in dieser Woche dem Iran ein neues Angebot zum Atomabkommen machen. Darin gehe es darum, dass der Iran seine Atomaktivitäten teilweise aussetzt und Washington im Gegenzug Wirtschaftssanktionen mildert.
Irans Regierungssprecher Ali Rabiei sagte dazu: Die USA hätten keinen anderen vernünftigen Weg, als zum Atomdeal zurückzukehren und die Sanktionen völlig aufzuheben.
Nach dem Amtsantritt Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar hatte seine Administration dem Iran Verhandlungen über eine Rückkehr zum Atomabkommen vorgeschlagen, aus dem die USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ausgestiegen waren. US-Außenminister Antony Blinken forderte Teheran auf, den ersten Schritt zu tun. Die iranische Regierung erklärte sich bereit, ihre ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu erfüllen, aber nur, wenn zuerst die erneut verhängten Sanktionen fallen.
Der 2015 international vereinbarte Gemeinsame umfassende Aktionsplan sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
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