Scholz setzt auf gemeinsame europäische Armee

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKEOlaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister
Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister - SNA, 1920, 27.03.2021
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat eine europäische Armee gefordert, deren parlamentarische Kontrolle von der EU kommen sollte.
„Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität”, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.
Eine europäische Armee müsse jedoch genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee, so Scholz, der auch Finanzminister ist. Man werde „eine demokratische Struktur brauchen”, die sie kontrolliere.
„Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein.”
In diesem Zuge plädierte der SPD-Politiker dafür, dass man „in den Räten der Europäischen Union vom Zwang der Einstimmigkeit weg und zu Mehrheitsentscheidungen kommen” müsse.
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