NRW zieht Corona-„Notbremse“ – aber nur für bestimmte Kommunen
Coronavirus (Symbolbild)
© AP Photo / Michael Probst
In Nordrhein-Westfalen greift die bundesweit vereinbarte „Notbremse“, teilte das NRW-Arbeitsministerium am Freitag mit. Dabei wird eine vom Inzidenzwert abhängige regionale Differenzierung eingesetzt.
Die zum 8. März vorgenommenen Öffnungen werden demzufolge in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 wieder rückgängig gemacht. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Landesweit liegt die Sieben-Tages-Inzidenz am Freitag bei 121,6.
Die betroffenen Kommunen dürfen aber Ausnahmen für Menschen mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest erlauben, hieß es. Diese Ausnahme-Möglichkeiten müssen mit dem Gesundheitsministerium vorher abgestimmt werden.
Die Verordnung tritt laut der Behörde am 29. März 2021 in Kraft und gilt zunächst bis zum 18. April 2021. Die Verordnung bezieht sich unter anderem auf Läden, die nicht durch den Verkauf von Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind, sowie auf Sportstätten und Kultureinrichtungen.
Bund und Länder hatten am Montag beschlossen, dass die vereinbarte „Notbremse“ bei gestiegenen Corona-Zahlen konsequent umgesetzt werden müsse, um dem Infektionsgeschehen Einhalt zu gebieten. Das bedeutet, dass Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen wieder rückgängig gemacht werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. Dann sollen auch wieder strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten.
Darüber hinaus wurde eine Entscheidung über einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April getroffen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunterzufahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.
